Das Düsseldorfer Landesgericht hat der 3M Deutschland GmbH, einer hundertprozentigen 3M-Tochtergesellschaft, aufgrund von Verstößen gegen ein 3M-Patent ex parte vorläufigen Rechtsschutz gegenüber zwei Anbietern von fluoreszierendem Reflexmaterial für Schutzanzüge gewährt.
Der Rechtsschutz wurde im Verlauf der A+A, einer der wichtigsten Fachmessen der Branche, gewährt und betrifft die beiden Unternehmen Zhejiang Daoming Optics & Chemical Co. Ltd. und Zhejiang Yijian Reflective Material Mfg Co., Ltd. Das Gericht entschied, dass die Produkte DM 1991A, DM 1991 B und DM 1992 von Daoming sowie das Produkt 7102 von Zhejiang Yijian gegen die deutsche Entsprechung des europäischen Patentes EP 0 759 179 von 3M verstoßen. Die Entscheidung kann vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angefochten werden.
3M hat darüber hinaus weitere Prozesse gegen die Unternehmen Zhejiang Daoming Optics & Chemical Co. Ltd., Viz Reflectives Ltd. und Sto. NOR Industri AS angestrengt, da 3M der Ansicht ist, dass die Produkte DM 1991A, DM 1991B und DM 1992 von Daoming, die Produkte YSL Vizlite 306 und YSL Vizlite 305 von Viz Reflective und das Produkt 9808 Trim von NOR gegen das 3M-Patent verstoßen. Die Entscheidungen in den Hauptsachverfahren werden in rund einem Jahr erwartet.
3M liefert seit über 25 Jahren Produkte zur verbesserten Sichtbarkeit von Feuerwehrleuten. Das Reflexmaterial 3M™ Scotchlite™ für Schutzanzüge ist so konstruiert, dass es die Sichtbarkeit von Feuerwehrleuten und Rettungspersonal bei Tageslicht sowie bei schwachen Sichtverhältnissen und bei nächtlichen Einsätzen verbessert.
Über 3M
Als anerkanntes führendes Unternehmen in Forschung und Entwicklung produziert 3M Tausende innovativer Produkte für Dutzende verschiedener Märkte. Die Kernkompetenz von 3M liegt in der - oft kombinierten - Anwendung seiner über 40 verschiedenen Technologieplattformen für eine breite Palette an Kundenbedürfnissen. 3M erzielt Umsätze in Höhe von 25 Milliarden US-Dollar und verfügt über 75.000 Angestellte auf der ganzen Welt mit Betrieben in mehr als 60 Ländern. Weitere Informationen finden Sie unter www.3M.com.
Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.
Contacts:
Kontaktstellen für Medien:
Manfred Kremer, 3M Deutschland
GmbH
+49 02131/14-2357
oder
Donna Fleming Runyon, 3M
651-736-7646
