Die milliardenschweren Beihilfen an die niederländische Großbank ING werden nach Angaben der EU-Kommission vom Freitag erneut überprüft. Die Kommission hatte im Streit um die Beihilfen Anfang März eine Niederlage vor dem höchsten EU-Gericht erlitten. Die Brüsseler Wettbewerbshüter hätten die Beihilfen nicht ordentlich geprüft, urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (Rechtssachen T-29/10 und T-33/10).

Zum Auftakt der weltweiten Finanzkrise im Herbst 2008 hatte der niederländische Staat die Bank ING durch den Kauf von Wertpapieren gestützt. Die ING konnte dadurch ihr Kernkapital um 10 Milliarden Euro erhöhen. Bei ihrer Bewertung verglich die EU-Kommission die Bedingungen der Stützungsmaßnahmen nach Einschätzung der Luxemburger Richter nicht hinreichend mit denen einer Finanzierung am privaten Kapitalmarkt./alv/DP/he

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AXC0374 2012-05-11/22:42