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08.11.2006 19:44

Merkel unterstützt EU-Ultimatum an die Türkei

BERLIN (AP)--Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Ultimatum der EU-Kommission an die Türkei im Zypern-Streit unterstützt. "Die Türkei muss ihren Verpflichtungen bis zum Ende des Jahres nachkommen", sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin. "Ansonsten wird die Eropäische Union angemessene Konsequenzen ziehen. Ein einfaches 'weiter so' kann und wird es nicht geben." Sie wolle aber auch die Bemühungen der finnischen EU-Ratspräsidentschaft unterstützen, in den noch verbleibenden Wochen zu einer Lösung des Konflikts zu kommen, betonte die CDU-Vorsitzende.

Die EU-Kommission will dem EU-Gipfel Mitte Dezember Konsequenzen vorschlagen, falls Ankara die bestehende Zollunion mit der EU nicht auf Zypern ausweitet. Merkel sagte, Ankara habe sich im Juli 2005 vor Beginn der Beitrittsverhandlungen zu diesem Schritt verpflichtet. "Ein vertrauensvoller und glaubwürdiger Verhandlungsprozess setzt voraus, dass sich beide Seiten an ihre Zusagen halten", betonte die Kanzlerin.

DJG/apo

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