LVZ: Russland ist kein Bär außer Rand und Band

Leipzig (ots) - Von Andreas Debski Was ist eigentlich passiert? Die Amtszeit des russischen Präsidenten wurde um zwei Jahre verlängert, die des Parlaments um ein Jahr. Schon ranken sich wieder Spekulationen um das "System Putin". Doch mit neuerlichen Entrüstungsschreien sollte sich der Westen zurückhalten - denn der Beschluss des Parlaments ändert zunächst einmal nichts am Status quo. Und er ist auch nicht per se anti-demokratisch. Zumal die Duma-Abgeordneten unter anderem auch die Dezentralisierung der Staatsbürokratie und eine die Basis stärkende Gouverneurswahl durchgewunken haben. Aus der aktuellen Krisen-Perspektive lässt sich die Verlängerung der Amtszeit durchaus auch als stabilisierend werten - und nicht in erster Linie als machterhaltend für die Kreml-Elite. Russlands Schwächen sind allgemein bekannt: Vetternwirtschaft, gekränkter Nationalstolz, Bevölkerungsschwund. Nach objektiven Maßstäben sind die Menschen allerdings in dem autoritären Staat, den Putin errichtet hat und Medwedew nun fortführt, freier als zu irgend einem anderen Zeitpunkt in der Geschichte des Landes, und zum Großteil geht es ihnen auch materiell besser. Der Traum von Fortschritt und Demokratie ist ein anderer als im Westen. Deshalb sollte endlich weniger über und mehr mit Moskau gesprochen werden. Russland ist kein außer Rand und Band geratener Bär, sondern ein politischer und ökonomischer Mitbewerber um Einfluss und Märkte. Der Westen muss daher nüchterner denken und handeln. Denn Russland hat zwar große Ziele - aber auch große Probleme, die es allein nicht lösen kann. Dazu braucht es einen Dialog, der frei ist von Illusionen wie auch von paranoiden Affekten.

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