DJ UPDATE: WTO verwirft Chinas Zölle auf Autoersatzteile
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BRÜSSEL/GENF (Dow Jones)--Die EU hat ihren ersten Handelsstreit mit China vor der Welthandelsorganisation gewonnen. Ein WTO-Schiedsgericht verwarf am Montag die von China seit 2004 verlangten erhöhten Zollabgaben auf den Import europäischer Autoersatzteile und schloss sich damit der Entscheidung eines WTO-Panels von September an. Dagegen hatte China Einspruch erhoben. Aber auch das Schiedsgericht erklärte nun, mit dem Zollsystem würden heimische Produkte klar bevorzugt. Auch verstoße Peking damit gegen bestimmte GATT-Vorschriften, in denen bei dem Beitritt Chinas zur WTO niedrigere Zollsätze vereinbart worden waren als jetzt erhoben.
EU-Handelskommissarin Catherine Ashton forderte Peking auf, die für europäische Autoteile diskriminierende Praxis abzuschaffen. Geschieht dies nicht, kann die EU Handelsanktionen verhängen. Eine Frist, zu welchem Zeitpunkt China die Zollregelung aufheben muss, wird der Kommission zufolge noch auszuhandeln sein.
Die EU hatte 2006 eine Klage gegen die Einfuhrzölle auf Autoersatzteile in China erhoben, der sich auch die USA und Kanada angeschlossen hatten. Der Klage waren zahlreiche Beschwerden von Herstellern wie VW, Seat, Peugeot und Fiat vorausgegangen, die Kooperationen und Joint Ventures mit Unternehmen in China eingegangen waren.
China erhebt auf einen großen Teil von Kfz-Teilen einen Zollsatz von 25%, was aber der Abgabe auf einen vollständigen Pkw entspricht. Für Ersatzteile ist den weiteren Angaben der Kommission zufolge nur ein Zoll von 10% vorgesehen. Durch die höheren Zölle seien europäische Autohersteller gezwungen ihre Ersatzteile in China einzukaufen, um die hohen Abgaben zu vermeiden, hatte die Kommission kritisiert. Peking hatte angeführt, mit den erhöhten Zolltarifen solle vermieden werden, dass vollständige Autos als Ersatzteile deklariert würden, um den entsprechenden Zollsatz für eingeführte Pkw zu vermeiden.
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December 15, 2008 11:05 ET (16:05 GMT)
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