DJ BA-Chef will Rettungsschirm für Arbeitslosenversicherung - Presse

BERLIN (Dow Jones)--Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich dafür ausgesprochen, das drohende Milliardendefizit der Nürnberger Agentur mit einem einmaligen Zuschuss des Bundes auszugleichen. Ein "Rettungsschirm" für die Arbeitslosenversicherung wäre die beste Möglichkeit, sagte Weise der "Rheinlandpfalz am Sonntag". Da die Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr durch die Krise weiter ansteige, sei für 2010 mit einem Defizit in der Größenordnung von 20 Mrd EUR zu rechnen.

Eine Beitragserhöhung zum Ausgleich der zu erwartenden Schulden bewertete Weise zurückhaltend. Ein solcher Schritt sei in der Krise nicht zu empfehlen. Machbar wäre die Aufnahme eines Darlehens sowie die Wiedereinführung eines Bundeszuschusses für die Nürnberger Agentur. Welcher Weg letztlich gegangen werde, ist nach den Worten von Weise eine politische Entscheidung. Die Versicherten brauchten sich keine Sorge zu machen. Ihre Ansprüche würden erfüllt.

Die Ursache für das plötzliche Defizit sieht Weise in der Wirtschaftskrise, die zu unerwartet niedrigen Einnahmen geführt habe. Die Ausgaben seien deutlich höher als ursprünglich geplant gewesen. Die Rücklagen von rund 17 Mrd EUR müssen im laufenden Jahr sowohl für Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld und für arbeitsmarkpolitische Maßnahmen genutzt werden, um die Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Weise verteidigte die von der großen Koalition durchgeführte Senkung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung von 6,5% auf 2,8%, was die Einnahmen um rund 30 Mrd EUR jährlich reduzierte. Das sei ein weiteres Konjunkturprogramm, weil Beschäftigte und Arbeitgeber um diesen Betrag entlastet worden seien.

 
   Webseite: http://www.rheinpfalz.de/ 
 
   DJG/kth 
 

(END) Dow Jones Newswires

May 09, 2009 00:00 ET (04:00 GMT)

Copyright (c) 2009 Dow Jones&Company, Inc.