BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission hat ihr bisher stärkstes Signal gesendet, dass sie eine Rekapitalisierung von Banken über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unterstützt. EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Olli Rehn sagte bei einer Pressekonferenz mit dem französischen Finanzminister Pierre Moscovoci, dies sei eine "ernsthafte Möglichkeit". In den jüngsten Tagen hatten Vertreter der EU stets betont, dass der gegenwärtige Vertrag zum ESM keine direkten Zahlungen an Banken erlaube. Eine solche direkte Unterstützung der Banken sei eher eine langfristige Maßnahme, die im Zuge einer Bankenunion erwägt werden sollte.
In der Pressekonferenz sagte Rehn nun jedoch, dies sei nun eine "entscheidende Angelegenheit auf kurze Sicht". Die Kommission erwäge diese Möglichkeit ernsthaft, um die Verbindung von Staaten und Banken aufzubrechen. Die Diskussion zu dieser Angelegenheit schreite voran.
Derzeit sind weder die temporäre Finanzstabilitätsfazilität (EFSF) noch der ESM in der Lage, die Banken direkt zu rekapitalisieren. Stattdessen müssen die nationalen Regierungen Gelder aufnehmen und diese Mittel an die Banken weiterleiten. Damit steigt jedoch die Schuldenlast der Staaten, was ihre Position am Kapitalmarkt verschlechtert. Bei einer direkten Rekapitalisierung über den ESM würden die Kosten von den 17 Euro-Staaten gemeinsam getragen, die in den Fonds eingezahlt haben.
In den jüngsten Wochen hat sich die Lage für die spanischen Banken dramatisch zugespitzt. Die Institute, die unter dem Platzen der Immobilienblase und unter einem Berg an faulen Krediten leiden, brauchen dringend neue Finanzmittel, um die Verluste abzudecken. Moscovoci sagte, er hoffe beim EU-Gipfel im Juni auf einen Durchbruch bei der "Aufwertung des ESM".
-Von Laurence Norman, Dow Jones Newswires, +49 (0)69 - 29725 300, konjunktur.de@dowjones.com
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June 04, 2012 13:40 ET (17:40 GMT)
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