Bericht: Krisenfonds EFSF soll auch spanische Staatsanleihen aufkaufen können

Das geplante Hilfsprogramm für die spanischen Banken ist einem Medienbericht zufolge umfassender angelegt als bisher angenommen. Der Krisenfonds EFSF soll nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" nicht nur zur Rekapitalisierung spanischer Banken beitragen können, sondern - wenn aus dem Programm von bis zu 100 Milliarden Euro Mittel übrigbleiben - auch spanische Staatsanleihen aufkaufen können.

Der Sachverhalt geht aus dem Entwurf des Abkommens hervor, den der EFSF mit den spanischen Behörden abschließen will. Er ist Teil des Antrags des Bundesfinanzministeriums, über den der Bundestag an diesem Donnerstag Nachmittag abstimmen wird. "Die Spanier jubeln zu früh" sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie unterlägen einem Irrtum, der leider zu einer Verunsicherung führen könne.

"Es geht ausschließlich um die dringend notwendige Restrukturierung der spanischen Bankenlandschaft." Die dafür mögliche Gesamtsumme von bis zu 100 Milliarden Euro werde in Tranchen bereitgestellt. Der spanische Bankenrettungsfonds Frob könne sich dazu unterschiedlicher Instrumente bedienen. "Was für die Bankenrestrukturierung nicht benötigt wird, wird entweder gar nicht als Tranche bereitgestellt oder fließt wieder an die EFSF zurück", sagte der CDU-Politiker.

"Es gibt für uns keinen Blankoscheck für Spanien."