Der insolvente Fotopionier Kodak hat einen
schweren Rückschlag bei seinem Überlebenskampf erlitten. Die
US-Handelskommission ITC wies eine Klage von Kodak gegen Apple
Die ITC stufte das Kodak-Patent mit der US-Nummer 6292218 unter
Hinweis auf frühere Schutzrechte anderer als unwirksam ein, wie aus
der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Die
International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverletzungen den
Import von Geräten in die USA stoppen. In Zeiten der Produktion in
Asien könnte das einen verheerender Schlag für einen Hersteller
bedeuten. Deswegen ist die Behörde eine beliebte Anlaufstelle im
aktuellen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Allerdings griff sie in
diesen Konflikten bisher nur selten hart durch und ihre Verfahren
dauern lange - Kodak hatte die Klage gegen Apple und RIM schon im
Januar 2010 eingereicht.
Das Patentportfolio ist das wertvollste, was Kodak noch hat. Das Unternehmen hatte die klassische Fotografie entscheidend geprägt und auch viele Technologien für digitale Bilder entwickelt. Kodak versucht schon seit rund einem Jahr, mehr als 1000 Patente für mehr als zwei Milliarden Dollar zu verkaufen. Die schlechte Finanzlage des Unternehmens schreckte jedoch alle potenziellen Interessenten ab und Kodak musste im Januar Insolvenz anmelden.
In anderen Nachrichten von der Patentfront gingen Apple und der
inzwischen zu Google
ISIN US38259P5089 US0378331005 CA7609751028
AXC0038 2012-07-22/15:12
