KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das Bundesverfassungsgericht gibt an diesem Mittwoch (7. Juni) seine Entscheidung über die milliardenschwere Brennelementesteuer für Atomkraftwerke bekannt. Der Beschluss soll um 9.30 Uhr veröffentlicht werden, wie am Dienstag in Karlsruhe angekündigt wurde. Beanstandet der Zweite Senat die Steuer, müsste der Bund voraussichtlich einen Betrag im einstelligen Milliardenbereich an die Atomkonzerne zurückzahlen. (Az. 2 BvL 6/13)
Die Steuer wurde zwischen Anfang 2011 und Ende 2016 auf alle Brennelemente fällig, die erstmals im Reaktor zum Einsatz kamen. Jedes Gramm Brennstoff schlug mit 145 Euro zu Buche. Die Kraftwerksbetreiber sehen sich damit gegenüber anderen Stromerzeugern im Nachteil, die eine vergleichbare Steuer nicht entrichten mussten.
Nach einer Klage des Energiekonzerns Eon
ISIN DE000ENAG999
AXC0015 2017-06-07/05:49