Wie soll Deutschland auf das Besuchsverbot auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik reagieren? Offenbar gibt es einen Dissens zwischen Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel. Der Chefdiplomat fordert nun klare Kante.
In der Bundesregierung ist eine offene Auseinandersetzung über das weitere Vorgehen im Incirlik-Streit mit der Türkei ausgebrochen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warf Regierungssprecher Steffen Seibert und damit indirekt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag vor, einer Konfrontation mit der Türkei aus dem Weg zu gehen. "Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir zeigen, dass wir zu unseren Prinzipien und Werten stehen, sonst sind sie nämlich nichts wert", sagte Gabriel in Mexiko-Stadt.
In dem Streit mit der Türkei geht es um ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Die Bundesregierung hatte daraufhin Anfang der Woche mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge gedroht, die sich am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Gabriel hatte diese Drohung am Donnerstag auf die deutschen Soldaten in einem im türkischen Konya stationierten Nato-Verband ausgeweitet. Die dort stationierten "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge beteiligen sich ebenfalls am Kampf gegen den IS.
Regierungssprecher Seibert machte am Freitag klar, dass er im Gegensatz zu Gabriel ...
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