Die wirtschaftsrelevanten Themen aus den Medien, zusammengestellt von Dow Jones Newswires.
ELEKTROAUTO - Peking hat Deutschland zum Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel die Entschärfung der geplanten Zwangsquoten für den Absatz von Elektroautos zugesichert. Das bestätigten Delegationskreise. Ein Erfolg für die deutschen Hersteller. (Handelsblatt S. 21)
FLÜCHTLINGE - Den deutschen Asylbehörden ist schon im vergangenen Jahr moderne Software zur Feststellung der Herkunft von Flüchtlingen angeboten worden. Nach Einschätzung von Fachleuten hätten damit Fälle aufgedeckt werden können wie der des Berliner Attentäters Anis Amri. Zu einem Test kam es damals jedoch unter anderem nicht, weil Sorgen um den Datenschutz bestanden. Mittlerweile arbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) allerdings an der technischen Erprobung solcher Assistenzsysteme. (FAZ S. 17)
STRAßENBAU - Dass Neubau und Sanierung von Straßen und Schienen in Deutschland nicht schneller vorankommen, liegt heute weniger am fehlenden Geld als an überlangen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Kurz vor Ende der Wahlperiode legt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nun Ideen vor, wie sich das ändern könnte. Seine Vorschläge basieren auf der Arbeit einer Expertengruppe, die er vor einem Jahr eingesetzt hatte. Kurz gefasst heißt die Empfehlung: die Chancen der Digitalisierung beim Planen und Bauen besser zu nutzen sowie die Verfahren zu straffen. Planungsunterlagen sollen im Internet veröffentlicht werden, damit Bürger leichter zugreifen können. Für ihre Einwendungen gegen Projekte soll es aber künftig wieder eine Stichtagsregelung geben. (FAZ S. 19)
USA - In der US-Regierung deutet sich überraschenderweise ein Umdenken in internationalen Handelsfragen an - und damit womöglich eine Abkehr des unter Präsident Donald Trump eingeschlagenen Weges Richtung Protektionismus. In den Gesprächen, die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am Dienstag und Mittwoch in Washington geführt hat, signalisierten amerikanische Regierungsvertreter ein grundsätzliches Interesse daran, mit den Europäern erneut über ein Freihandelsabkommen zu sprechen. (Welt S. 9)
EZB - Ex-EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark macht sich für einen Deutschen als Nachfolger von EZB-Präsident Mario Draghi stark, wenn dessen Amtszeit Ende 2019 endet. "Ich meine, dass 2019 - also mehr als zwei Jahrzehnte nach Schaffung der EZB - ein hoch qualifizierter deutscher Kandidat ins Rennen gehen sollte", sagte Stark in einem Interview. (Börsen-Zeitung S. 7)
BREXIT - Die Europäische Zentralbank (EZB) relativiert in ihrem jüngsten Finanzstabilitätsbericht die Risiken des Brexit. Der Austritt Großbritanniens aus der EU dürfte "kein signifikantes Stabilitätsrisiko für die Eurozone" darstellen, erklärt die Notenbank. (Börsen-Zeitung S. 4)
GRIECHENLAND - EU und IWF liegen mit ihren Annahmen über die künftige wirtschaftliche Entwicklung Griechenlands weit auseinander. Die EU-Kommission zum Beispiel geht in ihrer makroökonomischen Basisanalyse davon aus, dass die Griechen in den kommenden acht Jahren einen Primärüberschuss, also ein jährliches Haushaltsplus vor Schuldentilgung, von mindestens 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Danach sinkt er zwar leicht. In einem aber scheint man sich in Brüssel sicher: Im Schnitt der Jahre 2023 bis 2060 liegt das Plus bei 2,6 Prozent, womit die Staatsverschuldung sinkt. 2060 läge die Schuldenquote Griechenlands demnach unter 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der IWF geht von einem niedrigeren Primärüberschuss aus als die Europäer. Über die Jahrzehnte addiert sich das auf erstaunliche Schuldensummen, heißt es. (Welt S. 10)
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May 26, 2017 00:09 ET (04:09 GMT)
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