Alle Jahre wieder Willkommen in der russischen Zeitschleife: Wieder geht ein Jahr zu Ende, wieder droht der russische Energieriese Gasprom einem Nachbarland damit, die Gaslieferungen einzustellen, wenn es nicht deutlich höhere Preise akzeptiert. Der Unterschied ist: Im vergangenen Winter traf es die Ukraine. Diesmal ist das kleine, autokratisch regierte Weißrussland dran.
Noch etwas ist anders in diesem Jahr, noch etwas lässt erkennen, dass man doch nicht einem schieren Déjà-vu aufsitzt: Anders als im europaweit beachteten Streit zwischen Moskau und Kiew scheint der neue Konflikt kaum jemanden zu interessieren: Keine empörten Politiker-Kommentare sind zu hören, keine Warnung vor russischer Expansionslust. Der Grund für das laute Schweigen liegt auf der Hand. Anders als die vor Jahresfrist noch von den orangen Revolutionären regierte Ukraine ist Weißrussland ein politischer Paria. Präsident Alexander Lukaschenko lässt Oppositionelle ins Gefängnis werfen, manipuliert Wahlen, hat sich in Europa isoliert. Die US-Regierung nennt das Land zu Recht die ?letzte Diktatur Europas?. Allerdings ändert all dies nichts daran, dass Russland hier das gleiche Prinzip verfolgt wie in der Ukraine: Strategische Ziele werden mit dem brutalen Druck des angedrohten Energieentzugs vorangetrieben. Schon die Preisverhandlungen zeigen, dass es Russland nicht so sehr um höhere Einnahmen geht als um die Kontrolle über die weißrussische Transitpipeline nach Westen. Gegen eine Beteiligung am Betreiberunternehmen Beltransgas wäre Gasprom bereit, seine Preisforderungen deutlich herunterzuschrauben - auch dies eine Parallele zum Streit mit der Ukraine. In Moskau weiß man genau, dass die Kontrolle über den Transit ein Faustpfand in den Händen der Nachbarländer ist. Sie ermöglicht eine gewisse Unabhängigkeit und muss in politischen Verhandlungen berücksichtigt werden. Nichts aber hasst der Kreml so sehr wie das Gefühl, von den früheren Sowjetrepubliken abhängig zu sein. Mit Weißrussland laufen seit Jahren Verhandlungen, die darauf gerichtet sind, das Land wieder zu einer Art russischen Provinz zu machen - ein Ziel, gegen das sich nicht nur Lukaschenko wehrt, sondern auch die weißrussische Opposition. Die Art, mit der Russland seine Interessen durchsetzt, kann auch im Fall Weißrusslands nicht toleriert werden. Viele europäische Politiker allerdings denken nach wie vor in ?Einflusszonen?: Wenn der Kreml in seinen Nachbarländern Härte zeigt, so wird argumentiert, ist das eben sein Recht als Regionalmacht. Politik à la Gasprom aber muss im Westen immer Widerstand hervorrufen. Sonst könnte die nächste Geschichte um Gaspreiserhöhungen in einem Jahr schon in einem EU-Land spielen.
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