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Deutsche Wirtschaft warnt vor Isolation Irans

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die deutsche Wirtschaft hat sich vor der am Abend erwarteten Rede von US-Präsident Donald Trump zum Iran besorgt über eine mögliche Isolation des Landes gezeigt. "Die Rückkehr von Sanktionen wäre eine große Gefahr für die Wiedereingliederung des Landes in die Weltgemeinschaft", warnte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf.

Unternehmen, die inzwischen wieder Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufgebaut hätten und auch in den USA tätig seien, würden durch eine Wiedereinführung von Sanktionen enorm verunsichert. "Die Weltgemeinschaft sollte die reformorientierten Kräfte im Iran unterstützen und durch Aufhebung von Sanktionen helfen, das Land zu modernisieren", forderte der BDI-Präsident in einer Mitteilung.

Das Atomabkommen habe Modellcharakter, weil mit den Mitteln der Diplomatie die militärische Nutzung von Nukleartechnologie gestoppt werden konnte. Die Abkehr vom Nuklearprogramm müsse sich aber "für die Iraner sichtbar und im Alltagsleben" lohnen. "Das geht nur durch Wiedereingliederung des Iran in die Weltgemeinschaft - auch und vor allem wirtschaftlich."

Berlin wirbt für Atomabkommen 
 

Sollte Trump ein Ausscheren aus dem Atomabkommen bekanntgeben, würde das nach Einschätzung des Außenwirtschaftschefs des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Volker Treier, einen "massiven Rückschlag" bedeuten, teilte der DIHK auf seiner Internetseite mit. Darüber hinaus befürchte Treier, dass Trumps Rede auch ohne die Wiedereinsetzung von Sanktionen negative Auswirkungen haben könnte. Bestätige er das Abkommen nicht, schüre dies die Verunsicherung.

Unterdessen bekräftigte die Bundesregierung ihr Festhalten an dem vereinbarten Nuklearabkommen. Dieses bleibe für Berlin "weiter eine verbindliche Grundlage", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einer Pressekonferenz. Die Bundesregierung werde "auch weiterhin für seine vollständige Umsetzung eintreten".

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) habe diese deutsche Position am Donnerstagabend in einem Telefonat mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson "noch einmal besprochen", sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr. Berlin befürchte, dass Trump das Abkommen "nicht zertifizieren" werde. Dann hätte der US-Kongress eine 60-tägige Frist, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

Trump will am Freitagabend deutscher Zeit bekanntgeben, ob er an der Vereinbarung festhält. US-Medien haben berichtet, Trump wolle dem Abkommen die Zertifizierung verweigern, die der US-Präsident dem Kongress in regelmäßigen Abständen vorlegen muss.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/jhe

(END) Dow Jones Newswires

October 13, 2017 07:54 ET (11:54 GMT)

Copyright (c) 2017 Dow Jones & Company, Inc.

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