DJ BaFin stellt Bankenaufsicht wegen Überlastung teilweise ein - HB
BERLIN (Dow Jones)--Mitten in der schwersten Finanzkrise der Nachkriegsgeschichte fährt die Finanzaufsicht BaFin einem Zeitungsbericht zufolge die Überwachung der Banken deutlich zurück. In einem Schreiben an das Bundesfinanzministerium, das dem "Handelsblatt" (HB - Dienstagsausgabe) vorliegt, nennt die Finanzbehörde den Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Schieflage der Hypo Real Estate (HRE) als Grund.
Nach Aussage eines BaFin-Sprechers vom Montagabend hat die Finanzaufsicht das Bundesfinanzministerium über die Arbeitsbelastung informiert, die durch den Untersuchungsausschuss entstanden sei. Den Brief wollte der Sprecher gegenüber Dow Jones Newswires aber nicht kommentieren. Im Bundesfinanzministerium war am Abend niemand für einen Kommentar zu erreichen.
In den kommenden Wochen und Monaten werde man "in einer für die deutsche Kreditwirtschaft äußerst schwierigen Zeit die Aufsicht in etlichen Bereichen fast vollständig einstellen, um den berechtigten Anforderungen des Untersuchungsausschusses fristgerecht nachzukommen", heißt es der Zeitung zufolge in dem zweiseitigen Brief der Finanzaufsicht.
Nach Angaben der BaFin lege der HRE-Untersuchungsausschuss die nationale Bankenaufsicht fast vollständig lahm. Die BaFin sei im Rahmen der bisher bekannten Beweisanträge des Untersuchungsausschusses zur Vorlage von umfangreichen Unterlagen an das Bundesfinanzministerium verpflichtet, argumentiere die Behörde.
Die Arbeiten für den Untersuchungsausschuss hätten "höchste Priorität". Das habe zur Folge, "dass die laufende Arbeit in manchen Bereichen bereits heute eingestellt ist und in den restlichen nur noch sehr eingeschränkt ausgeübt wird", wie das Blatt weiter berichtet.
Betroffen sei vor allem der Pfandbriefmarkt. "Es findet keine Aufsicht über Pfandbriefbanken mehr statt", heißt es in dem BaFin-Schreiben. Die laufende Aufarbeitung von Deckungsprüfungen sowie die Grundsatzarbeit mit Pfandbriefbezug würden derzeit suspendiert. Zudem werde "die Aufsicht über die Großbanken, Landesbanken und Sparkassen nur noch mit rund der Hälfte der dafür vorgesehenen Kollegen ausgeübt", heißt es in dem Brief weiter.
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(END) Dow Jones Newswires
May 18, 2009 12:53 ET (16:53 GMT)
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