DJ Bundesrat billigt Erhöhung der Tabaksteuer
BERLIN (Dow Jones)--Zigaretten und andere Tabakwaren werden ab Mai kommenden Jahres teurer. Der Bundesrat hat am Freitag die vom Bundestag beschlossene Anhebung der Tabaksteuer gebilligt. Die Länderkammer verzichtete bei ihrer Sitzung in Berlin darauf, zu dem Vorhaben den Vermittlungsausschuss anzurufen und machte so den Weg für ein Inkrafttreten des Gesetzes frei.
Die Tabaksteuer wird stufenweise angehoben, die erste Erhöhung kommt zum 1. Mai 2011. Zigaretten werden pro Packung jährlich um 4 Cent bis 8 Cent teurer. Bei selbst gedrehten Zigaretten erhöht sich die Steuer für die 40 Gramm Packung Feinschnitt jährlich um 12 Cent bis 14 Cent. Auch die Steuer auf Zigarillos, Zigarren und Pfeifentabak steigt. Bei Zigarillos werden Raucher in zwei Schritten um insgesamt über 50 Cent pro Stück belastet.
Mit der Maßnahme soll eine Einnahmenlücke im Sparpaket durch Entlastungen der Industrie von der Ökosteuer geschlossen werden. Die Bundesregierung rechnet im kommenden Jahr aus der Steueranhebung mit Mehreinnahmen von rund 200 Mio EUR.
-Von Andreas Kißler, Dow Jones Newswires, +49 (0)30 - 2888 4118, andreas.kissler@dowjones.com
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December 17, 2010 05:06 ET (10:06 GMT)
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