DJ POLITIK-BLOG/Bundesregierung: Wahl in NRW "vor allem Landtagswahl"
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Bundesregierung: Wahl in NRW "vor allem Landtagswahl"
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sieht in dem Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor allem eine landespolitische Dimension. "Es ist eine Landtagswahl, ein Wahlergebnis, das aus Sicht der Bundesregierung Licht und Schatten beinhaltet", sagte Hebestreit bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist und war vor allem eine Landtagswahl." Es gebe Parteien, die, schlechter abgeschnitten hätten als bei der vorherigen Wahl, andere hätten gewonnen. "Insgesamt ist diese Regierung und ist diese Koalition entschlossen, auf Bundesebene gut, eng und vertrauensvoll weiterhin zusammenzuarbeiten, und das tut sie auch", hob Hebestreit hervor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wisse sehr genau, auf welchen politischen Ebenen in Wahlen entschieden werde.
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May 16, 2022 06:27 ET (10:27 GMT)
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