DJ Moulin: Frankreich muss Schuldenkrise ohne Hilfe der EZB lösen
DOW JONES--Frankreich steht nach Aussage des Gouverneurs der Banque de France, Emmanuel Moulin, in der Pflicht, seine Schuldenprobleme ohne die Hilfe der Europäischen Zentralbank (EZB) in den Griff zu bekommen. Er glaube nicht, dass die EZB angesichts der aktuellen Bedingungen eingreifen müsse, sagte EZB-Ratsmitglied Moulin am Mittwoch dem Radiosender France Inter, wie Reuters berichtet: "Es besteht heute keine Notwendigkeit, die Lösung in Frankfurt zu suchen - die Lösung liegt hierzulande", sagte er.
Frankreich könne seine Probleme aus eigener Kraft durch die Verabschiedung eines Haushalts angehen, der auf eine Senkung des Defizits abziele. Zugleich erteilte er dem Vorstoß der Rechtspopulistin Marine Le Pen eine Absage, wonach Gespräche mit der EZB zur Linderung der Zinslast unerlässlich seien.
Auf Le Pens Vorschlag angesprochen, erklärte Moulin, dies gehöre nicht zu den Aufgaben der EZB. Diese widme sich der Bekämpfung der Inflation: "Derzeit liegen wir über unserem Zielwert von 2 Prozent. Die EZB ist also nicht dazu da, auf Haushaltsprobleme einzelner Länder zu reagieren", sagte Moulin.
Die Kreditkosten Frankreichs sind im Zuge des weltweiten Ausverkaufs am Anleihemarkt stark gestiegen, was auch den Euro unter Druck gesetzt hat. Investoren befürchten, dass die instabilen öffentlichen Finanzen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone über Ansteckungseffekte an den Anleihemärkten andere Staaten in Mitleidenschaft ziehen könnten.
Die in Frankfurt ansässige EZB verfügt mit dem Transmission Protection Instrument (TPI) über ein Programm, mit dem sie unbegrenzt Staatsanleihen eines in Bedrängnis geratenen Euro-Landes kaufen kann. Bedingung dafür ist aber, dass dieser Staat unter einer ungerechtfertigten Verschärfung seiner Finanzierungsbedingungen leidet und der Anstieg der Renditen ungeordnet erfolgt.
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