Straubing (ots) -
Tatsächlich ist es ein bemerkenswertrückwärtsgewandter Entwurfder irischen Ratspräsidentschaft,der beim EU-Gipfel auf dem Tischliegt. Während die beiden traditionellenFördertöpfe, Landwirtschaftund Regionalförderung, verschontbleiben, soll bei Wettbewerbsfähigkeit,Außenpolitik und Grenzschutzgespart werden. Es scheint, als wollenmanche EU-Vertreter lieber dieAusgaben von gestern auf Kostender Aufgaben von morgen schützen.
Umso mehr kommt es nun daraufan, dass die von Deutschland angeführteWiderstandstruppe hartbleibt. Natürlich brauchen strukturschwacheGegenden Unterstützung,und natürlich soll die Landwirtschaftnicht allein den Schwankungendes Marktes ausgeliefertsein. Aber es ist nicht der Job derEU, jede Subvention in die nächsteHaushaltsperiode hinüberzuretten.Vielmehr müsste sie diesen Momentfür einen Realitätscheck nutzen undentscheiden, wo Geld wirklich gebrauchtwird.
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Umso mehr kommt es nun daraufan, dass die von Deutschland angeführteWiderstandstruppe hartbleibt. Natürlich brauchen strukturschwacheGegenden Unterstützung,und natürlich soll die Landwirtschaftnicht allein den Schwankungendes Marktes ausgeliefertsein. Aber es ist nicht der Job derEU, jede Subvention in die nächsteHaushaltsperiode hinüberzuretten.Vielmehr müsste sie diesen Momentfür einen Realitätscheck nutzen undentscheiden, wo Geld wirklich gebrauchtwird.
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