BERLIN (dpa-AFX) - Linke, Grüne und SPD in Berlin wollen ihre Koalitionsverhandlungen zügig fortsetzen. "Wir hatten heute sehr gute Gespräche", sagte die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp nach dem ersten Verhandlungstag im Abgeordnetenhaus. Dabei sei es insbesondere um den Landeshaushalt gegangen. "Und es ist völlig klar, dass es sehr große Herausforderungen gibt", so die Linke-Politikerin. "Aber wir sind davon überzeugt, dass wir eine solide, langfristige Haushaltsstrategie aufsetzen werden."
Das Ziel sei, einerseits die soziale Infrastruktur für die Berlinerinnen und Berliner zu schützen, die darauf angewiesen seien, den Haushalt aber andererseits langfristig zu konsolidieren. Gleichzeitig will Rot-Grün-Rot auf der Einnahmenseite ein Plus von mindestens 400 Millionen Euro jährlich erreichen. Erste Vorschläge dazu seien diskutiert worden. "Die Details werden dann aber in der Fachgruppe zum Haushalt besprochen."
Nächstes Treffen ist am Mittwoch
SPD-Landeschefin Bettina König ergänzte, die sogenannte Dachgruppe der Hauptverhandler werde sich schon am Mittwoch wieder treffen. Dann werde unter anderem über Details zum Zeitplan und Organisatorisches gesprochen.
Auch Fachthemen von Verkehr bis Klimapolitik stehen schon bald auf der Tagesordnung, wie Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr ankündigte. Es gebe 14 Facharbeitsgruppen, sie sollen alle diese Woche eingesetzt werden und spätestens ab Montag kommender Woche tagen. Einige davon würden sich wahrscheinlich am Wochenende schon zum ersten Mal treffen. "Diese 14 Facharbeitsgruppen bestehen aus sehr, sehr vielen Parteimitgliedern, über 100 Mitglieder in jeder Partei."
Linke, Grüne und SPD haben die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung am Vormittag gestartet - gut sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September./ah/DP/men
