Osnabrück (ots) -
Im Streit um die Berliner Linken Vanessa Emde hat der Parteivorsitzende Luigi Pantisano das Verhalten der Abgeordneten erneut kritisiert. Einen schnellen Ausschluss aus Fraktion und Partei erwartet er jedoch nicht. "Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in einem autoritären Regime, wo man mit dem Finger schnippt und gewählte Abgeordnete vor die Tür setzt", sagte Pantisano im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Das dauert eben so lange, wie es dauert."
Alle Parteien und Fraktionen hätten für solche Fälle Verfahren, Fristen und Abläufe, so Pantisano. Über die Forderungen aus SPD und Grünen nach einem schnellen Vorgehen gegen Emde zeigte sich der Parteichef irritiert: "Wir schreiben unserem Landesverband jedenfalls nichts von oben vor, sondern suchen im engen Austausch eine gemeinsame Linie."
Zugleich machte der Linken-Chef seine Kritik an Emde deutlich. "Ein Mandat ist keine Ich-AG", so Pantisano. Emde habe sich geweigert, Parteigremien zu nutzen, den Dialog verweigert und Beschlüsse nicht eingehalten. "Stattdessen demonstriert sie draußen vor dem Parteitag gegen die eigene Spitzenkandidatin." Parteischädigendes Verhalten wie das von Vanessa Emde könne nicht hingenommen werden.
Die Vorwürfe, Emde sei antisemitisch, wies Pantisano zurück. Kritik an Israels Vorgehen in Gaza und im Westjordanland sei kein Antisemitismus, so der Linken-Politiker. Zugleich betonte er: "Wir stellen uns glasklar gegen jeden Antisemitismus, unsere Beschlusslage ist da eindeutig."
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Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/58964/6390401
Im Streit um die Berliner Linken Vanessa Emde hat der Parteivorsitzende Luigi Pantisano das Verhalten der Abgeordneten erneut kritisiert. Einen schnellen Ausschluss aus Fraktion und Partei erwartet er jedoch nicht. "Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in einem autoritären Regime, wo man mit dem Finger schnippt und gewählte Abgeordnete vor die Tür setzt", sagte Pantisano im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Das dauert eben so lange, wie es dauert."
Alle Parteien und Fraktionen hätten für solche Fälle Verfahren, Fristen und Abläufe, so Pantisano. Über die Forderungen aus SPD und Grünen nach einem schnellen Vorgehen gegen Emde zeigte sich der Parteichef irritiert: "Wir schreiben unserem Landesverband jedenfalls nichts von oben vor, sondern suchen im engen Austausch eine gemeinsame Linie."
Zugleich machte der Linken-Chef seine Kritik an Emde deutlich. "Ein Mandat ist keine Ich-AG", so Pantisano. Emde habe sich geweigert, Parteigremien zu nutzen, den Dialog verweigert und Beschlüsse nicht eingehalten. "Stattdessen demonstriert sie draußen vor dem Parteitag gegen die eigene Spitzenkandidatin." Parteischädigendes Verhalten wie das von Vanessa Emde könne nicht hingenommen werden.
Die Vorwürfe, Emde sei antisemitisch, wies Pantisano zurück. Kritik an Israels Vorgehen in Gaza und im Westjordanland sei kein Antisemitismus, so der Linken-Politiker. Zugleich betonte er: "Wir stellen uns glasklar gegen jeden Antisemitismus, unsere Beschlusslage ist da eindeutig."
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