ERS Genomics Limited, das gegründet wurde, um einen breiten Zugang zu dem grundlegenden nikPrandvon Dr. Emmanuelle Charpentier zu ermöglichen, gab bekannt, dass die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) gestern die frühere Entscheidung der Einspruchsabteilung des EPA bestätigt hat, dass das Patent EP27771468 des Broad Institute formal keinen Anspruch auf eine Reihe seiner beanspruchten Prioritätstermine hat und daher nicht alle seine Ansprüche neu und vollständig widerrufen sind.
EP2771468 gilt als das grundlegende CRISPR-Cas9-Patent des Broad Institute in Europa. Im Januar 2018 stellte die Einspruchsabteilung fest, dass alle Patentansprüche des Broad Institute ungültig seien, da das Broad Institute keinen Anspruch auf seine beiden frühesten Prioritätstermine habe und die Ansprüche daher angesichts des Stands der Technik nicht neu seien. Das Broad Institute legte Berufung gegen die Entscheidung der Einspruchsabteilung ein, die der Board gestern bestätigte. Somit bleiben alle Patentansprüche des Broad Institute vollständig widerrufen, ohne dass die Möglichkeit besteht, diese Entscheidung zu kippen.
"Wir freuen uns, dass die Beschwerdekammer des EPA die frühere Entscheidung bestätigt hat, die zum vollständigen Widerruf dieses ersten bedeutenden Patents geführt hat", kommentierte Eric Rhodes, Chief Executive Officer von ERS Genomics, "Die Lösung des Problems bietet den Unternehmen, die an der Nutzung und Vermarktung derCRISPR/Cas9-Technologie interessiert sind, endlich ein gewisses Maß an Klarheit. Das heutige Urteil reduziert die CRISPR/Cas9-Patentpräsenz von Broad in Europa erheblich und dürfte die Lizenzentscheidungen für diejenigen, die die CRISPR/Cas9-Technologie in Europa nutzen möchten, erheblich erleichtern."
Das Broad Institute erhielt neun weitere Patente, die alle unter demselben Defekt leiden, der zum Widerruf dieses ersten Patents führte. Fünf dieser neun Patente haben nun das Einspruchsverfahren durchlaufen, und drei von ihnen wurden von der Einspruchsabteilung vollständig widerrufen, während zwei auf Anspruch auf Sätze reduziert wurden, die für das Feld keine Bedeutung haben. Die Entscheidung der Kammer verstärkt die Erwartung, dass die verbleibenden vier Patente, die noch widerspruchsfrei sind, wahrscheinlich auch widerrufen oder den Anspruchsumfang erheblich verringern werden.
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