DJ Scholz bekräftigt Willen zu schneller Auszahlung von Wirtschaftshilfen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesregierung arbeitet nach Angaben von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit Hochdruck daran, die Mittel zur Abfederung der jüngsten coronabedingten Einschränkungen schnell auszahlen zu können. "Die Wirtschaftshilfe wird jetzt zur Verfügung gestellt. Wir sorgen dafür, dass wir das im Einvernehmen mit der Europäischen Kommission tun können", sagte Scholz in einem Videostatement. "Diejenigen, die für die Programmierung der Plattformen zuständig sind, sind hart am Arbeiten, damit das Geld so schnell wie möglich auch ausgezahlt werden kann."
Der Vizekanzler verteidigte die staatlich verhängten Beschränkungen, auch wenn diese manche Branchen besonders hart träfen. "Wir müssen uns alle anstrengen, wir müssen achtsam sein, und wir müssen das erhalten, was uns jetzt hilft", sagte Scholz, "unsere starke Wirtschaft, unser leistungsfähiges Gemeinwesen und unser guter Sozialstaat". Trotz aller großen Belastungen seien die Kontakbeschränkungen notwendig. "Wenn wir die Kontakte nicht reduzieren, dann werden sich die Infektionsraten dramatisch steigern", warnte der SPD-Politiker.
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe doll nach Angaben der Regierung ein Finanzvolumen von voraussichtlich etwa 10 Milliarden Euro haben. Von den temporären coronabedingten Schließungen betroffene Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen sollen daraus vom Staat bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes aus dem November 2019 erhalten.
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November 10, 2020 10:00 ET (15:00 GMT)
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