DJ Maas kritisiert BND wegen seiner Afghanistan-Einschätzungen
BERLIN (Dow Jones)--Nach Auffassung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) trägt der Bundesnachrichtendienst (BND) wegen seiner Einschätzungen eine erhebliche Verantwortung für das außenpolitische Debakel rund um den Afghanistan-Einsatz. Einen persönlichen Rücktritt lehnte Maas erneut ab. Auch Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Maas in einem Zeitungsinterview in Schutz genommen.
"Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch", sagte Maas dem Spiegel. "Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen wurden, sind nach bestem Wissen und Gewissen gefallen. Aber sie waren im Ergebnis falsch, mit katastrophalen Folgen."
Das könne nicht ohne Konsequenzen für die Arbeitsweise der deutschen Nachrichtendienste bleiben, sagt der SPD-Politiker. Die Geheimdienste hätten falsche Einschätzungen voneinander übernommen. "Das muss sich ändern", forderte Maas. "In Zukunft sollte man die Erkenntnisse anderer Dienste noch einmal sehr intensiv überprüfen."
Persönlich will Maas aus dem Afghanistan-Debakel keine persönlichen Konsequenzen ziehen. Auf die Frage, ob er an Rücktritt gedacht habe, sagte Maas dem Spiegel: "Ob Sie es glauben oder nicht: In den vergangenen Tagen habe ich nur an eines gedacht, nämlich aus den Fehlern, die wir alle gemacht haben, die Konsequenz zu ziehen und dafür zu sorgen, so viele Leute aus Afghanistan rauszuholen wie möglich." Das sei "die verdammte Pflicht von jedem, der an der Entwicklung der letzten Tage und Wochen beteiligt war".
Scholz nimmt Maas in Schutz
SPD-Kanzlerkandidat Scholz wies Vorwürfe an Maas wegen der Visa-Vergabe zurückgewiesen. "Der Außenminister ist für diesen Vorhalt die falsche Adresse. Aber ich will nicht mit dem Finger auf andere zeigen. Jetzt müssen alle ihre Arbeit tun und unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrer schwierigen Evakuierungsmission unterstützen", sagte Scholz der Rheinischen Post.
Er kündigte zudem ein unbürokratisches Vorgehen für die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und afghanische Ortskräfte an. "Jetzt geht es um akute Hilfe in der Not. Und die Genannten, die Ortskräfte von Medien und Hilfsorganisationen zum Beispiel, die auf unseren Listen stehenden Personen, nehmen wir später unbürokratisch auch auf, wenn sie nicht jetzt am Flughafen in Kabul in ein Flugzeug steigen", so Scholz.
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August 20, 2021 02:39 ET (06:39 GMT)
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