DJ Scholz gibt am Mittwoch Regierungserklärung im Bundestag
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant für kommenden Mittwoch die Abgabe einer Regierungserklärung im Bundestag. Das kündigte der Bundestag in seiner neuen Tagesordnung an. Demnach ist die Regierungserklärung der einzige Tagesordnungspunkt. Eine Woche nach seiner Wahl zum Bundeskanzler wird Scholz damit in seiner auf 60 Minuten angesetzten Rede die geplanten Grundzüge der Politik der von ihm angeführten Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP vorstellen. Für die nachfolgende Aussprache sind laut der Tagesordnung 150 Minuten eingeplant.
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December 10, 2021 02:37 ET (07:37 GMT)
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