BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, den militärischen Angriff auf die Ukraine sofort zu stoppen. Putin müsse seine Truppen vollständig vom Territorium der Ukraine zurückziehen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin.
"Mit seinem Angriff auf die Ukraine bricht der russische Präsident Putin abermals eklatant das Völkerrecht", betonte Scholz. Er gefährde den Frieden in ganz Europa, bringe Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn und gefährde das Leben unzähliger Unschuldiger. "Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg", sagte Scholz.
Der Bundeskanzler kündigte zugleich weitere harte Sanktionen an. "Es wird sich zeigen: Putin hat mit diesem Krieg einen schweren Fehler begangen", sagte er. "Als nächsten Schritt werden wir in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern in der Nato und in der Europäischen Union noch heute weitere harte Sanktionen gegen Russland beschließen." Ziel sei es, der russischen Führung klarzumachen, dass sie für ihre Aggression einen bitteren Preis zahlen werde.
Mit Blick auf die osteuropäischen Nato-Staaten sagte Scholz: "Wir verstehen Eure Sorgen im Angesicht dieser Entwicklung nur zu gut. Wir werden Euch zur Seite stehen." Deutschland stehe zur Beistandspflicht der Nato./tam/DP/stk
