BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP kommen am Mittwochabend erneut zu einem Koalitionsausschuss mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen. Im Kanzleramt soll es um die allgemeine politische Situation und die aktuell laufenden parlamentarischen Initiativen gehen. Anders als bei der Mammutsitzung Ende März gehe es diesmal nicht um einzelne Themen, sondern um die "allgemeine Lage", hieß es vorab. Nach dpa-Informationen aus Koalitionskreisen könnte unter anderem über Wohnungspolitik und Migration gesprochen werden. Beschlüsse werden nicht erwartet.
Eigentlich hatten die drei Parteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, sich monatlich zu solchen Gesprächen zu treffen, um grundsätzliche und aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Zuletzt hatten sie diesen Zeitplan nicht immer eingehalten. Ende März hatten die Ampel-Spitzen an drei Tagen hintereinander verhandelt und sich nach heftigem Ringen auf einen schnelleren Ausbau einiger Autobahnprojekte, Anpassungen beim Klimaschutzgesetz und die Umrüstung von Heizungen geeinigt./tam/DP/zb
