Berlin (ots) -
Kaum hat Bärbel Bas (SPD) ihren Rücktritt verkündet, vibriert die SPD förmlich vor Solidaritätsbekundungen, Getuschel und Positionierungen. Lars Klingbeil, der übrig gebliebene Vorsitzende der SPD und Finanzminister, erklärte, dass bei einem kommenden Parteitag die gesamte Führungsriege der SPD neu gewählt werden solle. Ob er selbst noch einmal antreten wird, ließ er bislang betont offen. Dass er weiter Minister bleiben werde, hatte er jedoch jüngst klargestellt.
Klingbeil verknüpft die Wahl, die am 16. und 17. Januar stattfinden soll, an die weitere Ausrichtung der Partei bezüglich der Weiterführung der Koalition. In der "Bild am Sonntag" forderte er die SPD auf, auf dem eingeschlagenen Reformkurs zu bleiben, und formt seine etwaige Wiederwahl zu einer Art Vertrauensfrage für den Verbleib in der Regierung.
Ob ihm das Manöver gelingt, ist offen, da die Genoss*innen sich nicht zwischen Klingbeil und der Regierung entscheiden müssen, denn ein altbekannter Rivale Klingbeils fischt bereits im parteirechten Lager um Unterstützung. Hubertus Heil, der von Klingbeil geschasste Zentrist und Ex-Arbeitsminister sieht seine Chance, um aus der politischen zweiten Reihe wieder nach vorn zu preschen. Viel ändern würde sich mit ihm, dem Gründungsmitglied des zentristischen Berliner Netzwerks, als Ko-Vorsitzendem der SPD wohl nicht. Hauptsache aber, er wäre kein Minister.
Das ist dann schon eines der Hauptargumente der Basis gegen Klingbeil. Ja, die Reformen bereiten der SPD Bauchschmerzen, doch gibt es kaum eine Partei, die einen derart starken Magen bewiesen hat wie die alte Tante SPD. Es kann gut sein, dass sich die monatelange Kritik an der Parteispitze und den Reformen seitens der Basis in Luft auflösen wird, sobald eine neue Führung gewählt ist, die laut genug Zeter und Mordio schreit, denn nichts hat ein SPDler lieber, als sich selbst zu vergewissern, wie unlieb ihm die eigenen Reformen in Wirklichkeit sind. Schade, schade, dass man sie mit der Union umsetzen "muss".
Es könnten jedoch auch härtere Kritiker*innen der Regierungspolitik ins Amt kommen. So wurde die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, mehrfach ins Spiel gebracht, sowohl von Heil als auch von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Gerade Schwesig gilt als populäre und meinungsstarke Kritikerin des momentanen Regierungskurses und von Kanzler Merz, auch wenn sie selbst keine Parteilinke sondern strömungslos ist. Gerade sie dürfte der CDU besonders wenig Freude bereiten und, sollte sie auf Änderungen an den Reformen bestehen, noch mehr Instabilität in die brüchige Koalition bringen.
Wer sich auch durchsetzen mag, der sozialdemokratische Balzkampf könnte interessant werden.
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Kaum hat Bärbel Bas (SPD) ihren Rücktritt verkündet, vibriert die SPD förmlich vor Solidaritätsbekundungen, Getuschel und Positionierungen. Lars Klingbeil, der übrig gebliebene Vorsitzende der SPD und Finanzminister, erklärte, dass bei einem kommenden Parteitag die gesamte Führungsriege der SPD neu gewählt werden solle. Ob er selbst noch einmal antreten wird, ließ er bislang betont offen. Dass er weiter Minister bleiben werde, hatte er jedoch jüngst klargestellt.
Klingbeil verknüpft die Wahl, die am 16. und 17. Januar stattfinden soll, an die weitere Ausrichtung der Partei bezüglich der Weiterführung der Koalition. In der "Bild am Sonntag" forderte er die SPD auf, auf dem eingeschlagenen Reformkurs zu bleiben, und formt seine etwaige Wiederwahl zu einer Art Vertrauensfrage für den Verbleib in der Regierung.
Ob ihm das Manöver gelingt, ist offen, da die Genoss*innen sich nicht zwischen Klingbeil und der Regierung entscheiden müssen, denn ein altbekannter Rivale Klingbeils fischt bereits im parteirechten Lager um Unterstützung. Hubertus Heil, der von Klingbeil geschasste Zentrist und Ex-Arbeitsminister sieht seine Chance, um aus der politischen zweiten Reihe wieder nach vorn zu preschen. Viel ändern würde sich mit ihm, dem Gründungsmitglied des zentristischen Berliner Netzwerks, als Ko-Vorsitzendem der SPD wohl nicht. Hauptsache aber, er wäre kein Minister.
Das ist dann schon eines der Hauptargumente der Basis gegen Klingbeil. Ja, die Reformen bereiten der SPD Bauchschmerzen, doch gibt es kaum eine Partei, die einen derart starken Magen bewiesen hat wie die alte Tante SPD. Es kann gut sein, dass sich die monatelange Kritik an der Parteispitze und den Reformen seitens der Basis in Luft auflösen wird, sobald eine neue Führung gewählt ist, die laut genug Zeter und Mordio schreit, denn nichts hat ein SPDler lieber, als sich selbst zu vergewissern, wie unlieb ihm die eigenen Reformen in Wirklichkeit sind. Schade, schade, dass man sie mit der Union umsetzen "muss".
Es könnten jedoch auch härtere Kritiker*innen der Regierungspolitik ins Amt kommen. So wurde die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, mehrfach ins Spiel gebracht, sowohl von Heil als auch von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Gerade Schwesig gilt als populäre und meinungsstarke Kritikerin des momentanen Regierungskurses und von Kanzler Merz, auch wenn sie selbst keine Parteilinke sondern strömungslos ist. Gerade sie dürfte der CDU besonders wenig Freude bereiten und, sollte sie auf Änderungen an den Reformen bestehen, noch mehr Instabilität in die brüchige Koalition bringen.
Wer sich auch durchsetzen mag, der sozialdemokratische Balzkampf könnte interessant werden.
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