Berlin/Bonn (ots) -
Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat die gemeinsame Antisemitismuserklärung von Linken, Grünen und SPD kritisiert und das Existenzrecht Israels infrage gestellt. Dies hat mehrfach Diskussionen ausgelöst und ihr droht der Ausschluss aus der Linken-Fraktion. Dazu äußert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Die Linke, Niklas Schenker in der phoenix runde vom 21. Oktober: "Es geht überhaupt nicht darum, dass es zwei Meinungen gibt beim Kampf dafür jüdisches Leben zu schützen. Da sind unsere Parteibeschlüsse auch absolut eindeutig und klar. Und auch, was die Abgeordneten unterzeichnet haben, ist ganz eindeutig eine Beschlusslage" für die Zwei-Staaten-Lösung. Man distanziere sich von jeder Form von Antisemitismus.
Bezüglich der Causa Emde habe man "dringenden Klärungsbedarf", erklärt Schenker. Dies sei "ein Problem. Und deswegen wurde ja Vanessa Emde auch in den Fraktionsvorstand eingeladen". Auf die Frage, ob Emde, sollte sie nicht von ihrer Position abrücken, dann aus der Fraktion ausgeschlossen würde, antwortet der Linken-Politiker, dass man dies intern klären werde: "Wenn es eine gemeinsame Erklärung gibt, und eine Abgeordnete gibt, die vermutlich diese gemeinsame Arbeitsgrundlage eben nicht als eine gemeinsame Arbeitsgrundlage sieht, dann gibt es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Und das werden wir jetzt aber in gemeinsamen Gesprächen miteinander erörtern." Wer die Programmatik der Partei "nicht trägt - das haben wir jetzt schon als Fraktionsvorstand klar gesagt, in Bezug auf eine Abgeordnete - der kann nicht für die Fraktion sprechen. Und wenn man das jetzt wiederholt oder das nicht anders eingesteht, dann gibt es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Unsere Parteibeschlüsse sind da sehr klar."
Das ganze Interview finden Sie in unter https://www.youtube.com/watch?v=XPRT16A_x3k (Zitierte Passagen ab ca. Minute 10 und ca. 22)
Pressekontakt:
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Telefon: 0228 / 9584 192
kommunikation@phoenix.de
Twitter.com: phoenix_de
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/6511/6376226
Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat die gemeinsame Antisemitismuserklärung von Linken, Grünen und SPD kritisiert und das Existenzrecht Israels infrage gestellt. Dies hat mehrfach Diskussionen ausgelöst und ihr droht der Ausschluss aus der Linken-Fraktion. Dazu äußert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Die Linke, Niklas Schenker in der phoenix runde vom 21. Oktober: "Es geht überhaupt nicht darum, dass es zwei Meinungen gibt beim Kampf dafür jüdisches Leben zu schützen. Da sind unsere Parteibeschlüsse auch absolut eindeutig und klar. Und auch, was die Abgeordneten unterzeichnet haben, ist ganz eindeutig eine Beschlusslage" für die Zwei-Staaten-Lösung. Man distanziere sich von jeder Form von Antisemitismus.
Bezüglich der Causa Emde habe man "dringenden Klärungsbedarf", erklärt Schenker. Dies sei "ein Problem. Und deswegen wurde ja Vanessa Emde auch in den Fraktionsvorstand eingeladen". Auf die Frage, ob Emde, sollte sie nicht von ihrer Position abrücken, dann aus der Fraktion ausgeschlossen würde, antwortet der Linken-Politiker, dass man dies intern klären werde: "Wenn es eine gemeinsame Erklärung gibt, und eine Abgeordnete gibt, die vermutlich diese gemeinsame Arbeitsgrundlage eben nicht als eine gemeinsame Arbeitsgrundlage sieht, dann gibt es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Und das werden wir jetzt aber in gemeinsamen Gesprächen miteinander erörtern." Wer die Programmatik der Partei "nicht trägt - das haben wir jetzt schon als Fraktionsvorstand klar gesagt, in Bezug auf eine Abgeordnete - der kann nicht für die Fraktion sprechen. Und wenn man das jetzt wiederholt oder das nicht anders eingesteht, dann gibt es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Unsere Parteibeschlüsse sind da sehr klar."
Das ganze Interview finden Sie in unter https://www.youtube.com/watch?v=XPRT16A_x3k (Zitierte Passagen ab ca. Minute 10 und ca. 22)
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