München (ots) -
Am 23. Oktober 2026 besuchte die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig das Bundespatentgericht.
Erster Programmpunkt war eine Begrüßungsansprache der Ministerin vor den Beschäftigten des Bundespatentgerichts. Im Anschluss trafen die Ministerin in mehreren Gesprächsrunden Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Bereiche des Hauses. Es fand ein fachlicher Austausch mit der Gerichtsleitung zur Geschäftslage des Gerichts statt. Zudem informierten der Personalrat, die Schwerbehindertenvertretung des nicht-richterlichen Dienstes und die Gleichstellungsbeauftragte über ihre Belange. Die Geschäftslage und die Ausstattung des Gerichts waren auch vorherrschende Themen bei der Gesprächsrunde mit Richterinnen und Richtern aus den verschiedenen rechtsprechenden Bereichen des Bundespatentgerichts und dem Richterrat. Den Abschluss fand der Besuch von Ministerin Dr. Hubig in einem kurzen Resümee mit der Gerichtsleitung.
Pressekontakt:
Pressesprecherin: Simone Peters
Telefon 089 69937-250
Pressestelle@bpatg.bund.de
Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell
Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/66623/6376922
Am 23. Oktober 2026 besuchte die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig das Bundespatentgericht.
Erster Programmpunkt war eine Begrüßungsansprache der Ministerin vor den Beschäftigten des Bundespatentgerichts. Im Anschluss trafen die Ministerin in mehreren Gesprächsrunden Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Bereiche des Hauses. Es fand ein fachlicher Austausch mit der Gerichtsleitung zur Geschäftslage des Gerichts statt. Zudem informierten der Personalrat, die Schwerbehindertenvertretung des nicht-richterlichen Dienstes und die Gleichstellungsbeauftragte über ihre Belange. Die Geschäftslage und die Ausstattung des Gerichts waren auch vorherrschende Themen bei der Gesprächsrunde mit Richterinnen und Richtern aus den verschiedenen rechtsprechenden Bereichen des Bundespatentgerichts und dem Richterrat. Den Abschluss fand der Besuch von Ministerin Dr. Hubig in einem kurzen Resümee mit der Gerichtsleitung.
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