Brüssel/Berlin (ots) -
09.11.2026
Vorschau: (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Die Woche vom 9. bis 15. November (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Diese Woche tagen sowohl die Ausschüsse und Fraktionen als auch das Plenum in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller Sitzungen im EP-Multimedia Centre und ein detailliertes Wochenprogramm unter diesem Link.
Hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten laden wir herzlich zur Plenartagung vom 23. bis 26. November (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2026-11-23-SYN_DE.html) in das Europäische Parlament in Straßburg ein. Das Parlament kann die Reise- und Übernachtungskosten für eine begrenzte Zahl an Journalistinnen und Journalisten erstatten. Informationen und Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu.
Plenartagung:
EU-Sanktionen gegen Russland / Aus der Ukraine deportierte Kinder: In einer Debatte mit Vertretern der Kommission und der irischen Ratspräsidentschaft am Donnerstag werden die Europaabgeordneten prüfen, ob als Reaktion auf die eskalierenden Angriffe auf die Ukraine weitere Sanktionen gegen Russland erforderlich sind. Am Mittwoch wird das Plenum gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas erörtern, wie die EU dazu beitragen kann, dass ukrainische Kinder, die gewaltsam nach Russland deportiert wurden, in die Ukraine zurückkehren können. Die Europaabgeordneten werden am Donnerstag über eine Entschließung abstimmen.
Debatte: Mi., 11.11., 15:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY)
Debatte: Do., 12.11., 09:00-10:50 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261112-0900-PLENARY)
Abstimmung: Do., 12.11., 11:00-13:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261112-0900-PLENARY)
Schutz kritischer Infrastrukturen und Lieferketten: Nach verschiedenen Cyberangriffen auf Supermarktketten in ganz Europa werden die Abgeordneten am Mittwoch gemeinsam mit Vertretern der Kommission und der irischen Ratspräsidentschaft erörtern, wie die Cyber-Resilienz der EU gestärkt werden kann, um kritische Infrastrukturen und Lieferketten zu schützen.
Mi., 11.11., ab ca. 19:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY)
Katastrophenschutzmechanismus für den Zeitraum 2028 bis 2034: Das Plenum wird am Mittwoch über den Haushalt und die Struktur des wichtigsten Instruments der EU zur Krisenprävention und Katastrophenbewältigung - etwa bei Waldbränden, Überschwemmungen und Erdbeben - für die nächsten sieben Jahre beraten und am Donnerstag darüber abstimmen. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten mehr Mittel als im Vorschlag der Kommission vorgesehen fordern werden, wobei der Schwerpunkt auf Katastrophenschutz und gesundheitlichen Notfällen liegen soll. Vor der Abstimmung findet eine Pressekonferenz statt.
Debatte: Mi., 11.11., 17:00 Uhr: Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY).
Abstimmung: Do., 12.11., 11:00-13:00 Uhr: Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261112-0900-PLENARY).
Arbeitsprogramm der Kommission für 2027: Am Mittwoch werden die Europaabgeordneten die Europäische Kommission zu ihren Prioritäten und ihrer Legislativplanung für 2027 befragen.
Mi., 11.11., ab ca. 16:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY)
Ausschusssitzungen:
Künftige EU-Fonds für Wettbewerbsfähigkeit und Forschung: Am Dienstag werden die Europaabgeordneten des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über ihren Standpunkt zum Europäischen Wettbewerbsfonds (ECF) für den Zeitraum 2028-2034 und zum Forschungs- und Innovationsprogramm "Horizont Europa" abstimmen. Die Abgeordneten werden voraussichtlich vorschlagen, die ECF-Fördermittel gezielt auf Produktivität, industrielle Transformation und Verteidigung auszurichten, und sich für eine gezieltere und flexiblere Finanzierung im Rahmen von "Horizont Europa" einsetzen, anstatt die Mittel zu dünn zu streuen oder für Ad-hoc-Prioritäten umzuwidmen.
Di., 10.11., 9:30-12:30 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/committee-on-industry-research-and-energy-ordinary-meeting_20261110-0930-COMMITTEE-ITRE)
"Connecting Europe": Am Dienstag werden die Europaabgeordneten im Verkehrs- und Tourismusausschuss sowie im Industrie-, Forschungs- und Energieausschuss über ihren Standpunkt zum EU-Fonds für den Zeitraum 2028-2034 entscheiden, der wichtige Verkehrs- und Energieprojekte wie grenzüberschreitende Verbindungen und fehlende Verbindungsstücke, aber auch die militärische Mobilität unterstützen soll. Die Europaabgeordneten planen, eine Stärkung der demokratischen Rechenschaftspflicht künftiger Fonds sowie eine Erhöhung des EU-Finanzierungsanteils bei Infrastrukturprojekten vorzuschlagen. Nach der Abstimmung werden die Berichterstatter eine Pressekonferenz abhalten.
Di., 10.11., 16:00-16:15 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/committee-on-industry-research-and-energy-ordinary-meeting_20261110-1615-COMMITTEE-ITRE)
Pressekonferenz: Di., 10.11., 17:00-17:30 Uhr: Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/press-conference-by-oihane-agirregoitia-re-es-and-kamila-gasiuk-pihowicz-co-rapporteurs-on-connectin_20261110-1700-SPECIAL-PRESSER).
Europäischer Sozialfonds: Am Dienstag werden die Europaabgeordneten des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über ihren Standpunkt zum Europäischen Sozialfonds für den Zeitraum 2028-2034 abstimmen, der auf die Förderung hochwertiger Beschäftigung, Qualifikationen und sozialer Inklusion abzielt. Sie werden höchstwahrscheinlich vorschlagen, einen eigenständigen Fonds beizubehalten und ein eigenes Budget mit klaren Zielen sowie zweckgebundene Mittel für vorrangige Themen fordern.
Di., 10.11., 09:00-09:30 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/committee-on-employment-and-social-affairs-ordinary-meeting_20261110-0900-COMMITTEE-EMPL)
Treffen mit Parlamentariern aus Staaten in Afrika, der Karibik und im Pazifik: Die Europaabgeordneten werden sich mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus Staaten in Afrika, der Karibik und im Pazifik treffen, um globale Herausforderungen zu erörtern, darunter Sicherheit und Multilateralismus, Meeresschutz, Entwicklungsfinanzierung, der weltweite Wettlauf um kritische Rohstoffe sowie die "Global Gateway"-Strategie der EU.
Mo., 09.11.,- Fr., 13.11.
Terminkalender der Präsidentin: Am Donnerstag reist die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, nach Dublin, wo sie an der Eröffnungszeremonie des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen wird. Am Freitag setzt sie ihren Besuch in Dublin fort, wo sie am informellen Europäischen Rat sowie an der Verleihung des Europäischen Verdienstordens an Mary Robinson, die ehemalige Präsidentin Irlands, teilnehmen wird.
Medientermine:
Online-Pressegespräch zu Horizont Europa im nächsten EU-Rahmenhaushalt mit René Repasi und Christian Ehler
Di., 10.11., 11:30-12:10 Uhr
Ort: Online über diesen Link (https://europarl.webex.com/meet/tkunzemann).
Anmeldung unter: presse-berlin@ep.europa.eu
Der Europäische Rat plant für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2028-34 eine drastische Kürzung der Mittel für Forschung und Innovation. Das Europäische Parlament fordert eine Aufstockung des Budgets des siebenjährigen EU-Forschungsrahmenprogramms Horizont Europa und lehnt die Einigung des Rates ab. Verglichen mit dem ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission hat der Rat insgesamt 16,8 Milliarden Euro aus Horizont Europa gestrichen. Das würde Europa weiter hinter den USA und China zurückfallen lassen. Kürzungen bei der Forschung kosten langfristig Wachstum: Jeder Euro EU-Förderung im Rahmen von Horizont Europa generiert bis 2045 schätzungsweise bis zu elf Euro an zusätzlicher Wirtschaftsleistung. Das Europäische Parlament fordert daher geschlossen ein Budget von EUR200 Milliarden für das nächste Forschungsrahmenprogramm. In einem Online-Pressegespräch am 10. November ab 11:30 Uhr vor der Abstimmung über die EP-Position am Dienstagnachmittag diskutieren wir mit den Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler (CDU, EVP) und Prof. Dr. René Repasi (SPD, S&D) über die laufenden Verhandlungen.
Pressegespräch zum "Industrial Accelerator Act" (IAA) mit den Ko-Berichterstattern Anna Cavazzini, Christophe Grudler und Pierre Jouvet
Mi., 11.11., 9:00 Uhr
Ort: Europäisches Parlament, Brüssel, "Anna Politkovskaya"-PK-Raum, SPAAK 00A50
Die drei Ko-Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den IAA, Anna Cavazzini, Christophe Grudler und Pierre Jouvet, erörtern den Vorschlag und die anstehenden Verhandlungen zum IAA. Zu den zentralen Fragen gehören die Definition des Begriffs "europäischer Ursprung", der Umfang der Präferenzbehandlung bei öffentlichen Ausgaben sowie die Bedingungen, unter denen Hersteller aus Partnerländern in den Genuss dieser Regelung kommen würden. Diese Entscheidungen werden das Gleichgewicht zwischen der Förderung der EU-Produktion und der Aufrechterhaltung internationaler Handels- und Investitionsbeziehungen bestimmen. Das Presseseminar findet im Pressesaal sowie über Interactio statt. Journalisten, die aktiv teilnehmen und Fragen stellen möchten, werden gebeten, sich über diesen Link bei Interactio anzumelden. Das Presseseminar wird außerdem live im Internet übertragen und im Multimedia-Zentrum des Parlaments aufgezeichnet.
Digitale Pressemappe mit weiteren Informationen. (https://www.europarl.europa.eu/resources/library/media/20261105RES48658/20261105RES48658.pdf)
Livestream.
Interactio-Link zur Online-Teilnahme mit Fragemöglichkeit.
Pressegespräch: zur Reform des EU-Emissionshandels mit Peter Liese: Wie viel Klimaschutz kann und muss sich Europa leisten?
Fr., 13.011., 11:00-12:00 Uhr
Ort: Europäisches Haus 4. Stock, Unter den Linden 78, 10117 Berlin oder online über diesen Link (https://europarl.webex.com/meet/tkunzemann).
Anmeldung unter: presse-berlin@ep.europa.eu
Der europäische Emissionshandel (ETS) ist das größte Klimaschutzsystem der Welt und steht nun vor einer entscheidenden Reform. Im Juli 2026 hat die EU-Kommission ihren Entwurf vorgestellt. Die Verhandlungen über die Revision des ETS gehen in den nächsten zwei Wochen in die entscheidende Phase. Dabei geht es auch um viel Geld: Der federführende Europaabgeordnete Peter Liese (EVP) schlägt vor, dass die Mitgliedstaaten künftig 75 Prozent der Einnahmen aus dem Emissionshandel in die Dekarbonisierung der betroffenen Industriezweige investieren sollen. Der Vorschlag der Kommission sieht bislang 50 Prozent vor. Im Pressegespräch erläutert Dr. Peter Liese (CDU, EVP), der federführende Europaabgeordnete und Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, seine Vorstellungen zur Reform, die Auswirkungen auf Unternehmen und Verbraucher sowie die zentralen Streitpunkte in den Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament und Mitgliedstaaten.
Briefing vor der Plenartagung
Mi., 11.11., 13:30 Uhr
Ort: Europäisches Parlament, Brüssel, "Anna Politkovskaya"-PK-Raum, SPAAK 00A50
Der Pressedienst wird am Mittwoch um 13.30 Uhr vor der Plenarsitzung ein Pressebriefing abhalten.
Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/last-minute-session-briefing_20261111-1330-SPECIAL-PRESSER)
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
Weitere Informationen
Die Woche im Überblick (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Aktuelle Pressemitteilungen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room)
Webstreams im Überblick (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming)
Pressekontakt:
Philipp BAUER
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1025
+ 49 (0)170 801 8603
philipp.bauer@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
Thilo KUNZEMANN
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1030
+ 49 (0)171 388 47 75
thilo.kunzemann@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
Original-Content von: Europäisches Parlament, übermittelt durch news aktuell
Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/106967/6386874
09.11.2026
Vorschau: (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Die Woche vom 9. bis 15. November (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Diese Woche tagen sowohl die Ausschüsse und Fraktionen als auch das Plenum in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller Sitzungen im EP-Multimedia Centre und ein detailliertes Wochenprogramm unter diesem Link.
Hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten laden wir herzlich zur Plenartagung vom 23. bis 26. November (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2026-11-23-SYN_DE.html) in das Europäische Parlament in Straßburg ein. Das Parlament kann die Reise- und Übernachtungskosten für eine begrenzte Zahl an Journalistinnen und Journalisten erstatten. Informationen und Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu.
Plenartagung:
EU-Sanktionen gegen Russland / Aus der Ukraine deportierte Kinder: In einer Debatte mit Vertretern der Kommission und der irischen Ratspräsidentschaft am Donnerstag werden die Europaabgeordneten prüfen, ob als Reaktion auf die eskalierenden Angriffe auf die Ukraine weitere Sanktionen gegen Russland erforderlich sind. Am Mittwoch wird das Plenum gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas erörtern, wie die EU dazu beitragen kann, dass ukrainische Kinder, die gewaltsam nach Russland deportiert wurden, in die Ukraine zurückkehren können. Die Europaabgeordneten werden am Donnerstag über eine Entschließung abstimmen.
Debatte: Mi., 11.11., 15:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY)
Debatte: Do., 12.11., 09:00-10:50 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261112-0900-PLENARY)
Abstimmung: Do., 12.11., 11:00-13:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261112-0900-PLENARY)
Schutz kritischer Infrastrukturen und Lieferketten: Nach verschiedenen Cyberangriffen auf Supermarktketten in ganz Europa werden die Abgeordneten am Mittwoch gemeinsam mit Vertretern der Kommission und der irischen Ratspräsidentschaft erörtern, wie die Cyber-Resilienz der EU gestärkt werden kann, um kritische Infrastrukturen und Lieferketten zu schützen.
Mi., 11.11., ab ca. 19:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY)
Katastrophenschutzmechanismus für den Zeitraum 2028 bis 2034: Das Plenum wird am Mittwoch über den Haushalt und die Struktur des wichtigsten Instruments der EU zur Krisenprävention und Katastrophenbewältigung - etwa bei Waldbränden, Überschwemmungen und Erdbeben - für die nächsten sieben Jahre beraten und am Donnerstag darüber abstimmen. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten mehr Mittel als im Vorschlag der Kommission vorgesehen fordern werden, wobei der Schwerpunkt auf Katastrophenschutz und gesundheitlichen Notfällen liegen soll. Vor der Abstimmung findet eine Pressekonferenz statt.
Debatte: Mi., 11.11., 17:00 Uhr: Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY).
Abstimmung: Do., 12.11., 11:00-13:00 Uhr: Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261112-0900-PLENARY).
Arbeitsprogramm der Kommission für 2027: Am Mittwoch werden die Europaabgeordneten die Europäische Kommission zu ihren Prioritäten und ihrer Legislativplanung für 2027 befragen.
Mi., 11.11., ab ca. 16:00 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/plenary-session_20261111-0900-PLENARY)
Ausschusssitzungen:
Künftige EU-Fonds für Wettbewerbsfähigkeit und Forschung: Am Dienstag werden die Europaabgeordneten des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über ihren Standpunkt zum Europäischen Wettbewerbsfonds (ECF) für den Zeitraum 2028-2034 und zum Forschungs- und Innovationsprogramm "Horizont Europa" abstimmen. Die Abgeordneten werden voraussichtlich vorschlagen, die ECF-Fördermittel gezielt auf Produktivität, industrielle Transformation und Verteidigung auszurichten, und sich für eine gezieltere und flexiblere Finanzierung im Rahmen von "Horizont Europa" einsetzen, anstatt die Mittel zu dünn zu streuen oder für Ad-hoc-Prioritäten umzuwidmen.
Di., 10.11., 9:30-12:30 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/committee-on-industry-research-and-energy-ordinary-meeting_20261110-0930-COMMITTEE-ITRE)
"Connecting Europe": Am Dienstag werden die Europaabgeordneten im Verkehrs- und Tourismusausschuss sowie im Industrie-, Forschungs- und Energieausschuss über ihren Standpunkt zum EU-Fonds für den Zeitraum 2028-2034 entscheiden, der wichtige Verkehrs- und Energieprojekte wie grenzüberschreitende Verbindungen und fehlende Verbindungsstücke, aber auch die militärische Mobilität unterstützen soll. Die Europaabgeordneten planen, eine Stärkung der demokratischen Rechenschaftspflicht künftiger Fonds sowie eine Erhöhung des EU-Finanzierungsanteils bei Infrastrukturprojekten vorzuschlagen. Nach der Abstimmung werden die Berichterstatter eine Pressekonferenz abhalten.
Di., 10.11., 16:00-16:15 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/committee-on-industry-research-and-energy-ordinary-meeting_20261110-1615-COMMITTEE-ITRE)
Pressekonferenz: Di., 10.11., 17:00-17:30 Uhr: Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/press-conference-by-oihane-agirregoitia-re-es-and-kamila-gasiuk-pihowicz-co-rapporteurs-on-connectin_20261110-1700-SPECIAL-PRESSER).
Europäischer Sozialfonds: Am Dienstag werden die Europaabgeordneten des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über ihren Standpunkt zum Europäischen Sozialfonds für den Zeitraum 2028-2034 abstimmen, der auf die Förderung hochwertiger Beschäftigung, Qualifikationen und sozialer Inklusion abzielt. Sie werden höchstwahrscheinlich vorschlagen, einen eigenständigen Fonds beizubehalten und ein eigenes Budget mit klaren Zielen sowie zweckgebundene Mittel für vorrangige Themen fordern.
Di., 10.11., 09:00-09:30 Uhr: Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/committee-on-employment-and-social-affairs-ordinary-meeting_20261110-0900-COMMITTEE-EMPL)
Treffen mit Parlamentariern aus Staaten in Afrika, der Karibik und im Pazifik: Die Europaabgeordneten werden sich mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus Staaten in Afrika, der Karibik und im Pazifik treffen, um globale Herausforderungen zu erörtern, darunter Sicherheit und Multilateralismus, Meeresschutz, Entwicklungsfinanzierung, der weltweite Wettlauf um kritische Rohstoffe sowie die "Global Gateway"-Strategie der EU.
Mo., 09.11.,- Fr., 13.11.
Terminkalender der Präsidentin: Am Donnerstag reist die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, nach Dublin, wo sie an der Eröffnungszeremonie des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen wird. Am Freitag setzt sie ihren Besuch in Dublin fort, wo sie am informellen Europäischen Rat sowie an der Verleihung des Europäischen Verdienstordens an Mary Robinson, die ehemalige Präsidentin Irlands, teilnehmen wird.
Medientermine:
Online-Pressegespräch zu Horizont Europa im nächsten EU-Rahmenhaushalt mit René Repasi und Christian Ehler
Di., 10.11., 11:30-12:10 Uhr
Ort: Online über diesen Link (https://europarl.webex.com/meet/tkunzemann).
Anmeldung unter: presse-berlin@ep.europa.eu
Der Europäische Rat plant für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2028-34 eine drastische Kürzung der Mittel für Forschung und Innovation. Das Europäische Parlament fordert eine Aufstockung des Budgets des siebenjährigen EU-Forschungsrahmenprogramms Horizont Europa und lehnt die Einigung des Rates ab. Verglichen mit dem ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission hat der Rat insgesamt 16,8 Milliarden Euro aus Horizont Europa gestrichen. Das würde Europa weiter hinter den USA und China zurückfallen lassen. Kürzungen bei der Forschung kosten langfristig Wachstum: Jeder Euro EU-Förderung im Rahmen von Horizont Europa generiert bis 2045 schätzungsweise bis zu elf Euro an zusätzlicher Wirtschaftsleistung. Das Europäische Parlament fordert daher geschlossen ein Budget von EUR200 Milliarden für das nächste Forschungsrahmenprogramm. In einem Online-Pressegespräch am 10. November ab 11:30 Uhr vor der Abstimmung über die EP-Position am Dienstagnachmittag diskutieren wir mit den Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler (CDU, EVP) und Prof. Dr. René Repasi (SPD, S&D) über die laufenden Verhandlungen.
Pressegespräch zum "Industrial Accelerator Act" (IAA) mit den Ko-Berichterstattern Anna Cavazzini, Christophe Grudler und Pierre Jouvet
Mi., 11.11., 9:00 Uhr
Ort: Europäisches Parlament, Brüssel, "Anna Politkovskaya"-PK-Raum, SPAAK 00A50
Die drei Ko-Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den IAA, Anna Cavazzini, Christophe Grudler und Pierre Jouvet, erörtern den Vorschlag und die anstehenden Verhandlungen zum IAA. Zu den zentralen Fragen gehören die Definition des Begriffs "europäischer Ursprung", der Umfang der Präferenzbehandlung bei öffentlichen Ausgaben sowie die Bedingungen, unter denen Hersteller aus Partnerländern in den Genuss dieser Regelung kommen würden. Diese Entscheidungen werden das Gleichgewicht zwischen der Förderung der EU-Produktion und der Aufrechterhaltung internationaler Handels- und Investitionsbeziehungen bestimmen. Das Presseseminar findet im Pressesaal sowie über Interactio statt. Journalisten, die aktiv teilnehmen und Fragen stellen möchten, werden gebeten, sich über diesen Link bei Interactio anzumelden. Das Presseseminar wird außerdem live im Internet übertragen und im Multimedia-Zentrum des Parlaments aufgezeichnet.
Digitale Pressemappe mit weiteren Informationen. (https://www.europarl.europa.eu/resources/library/media/20261105RES48658/20261105RES48658.pdf)
Livestream.
Interactio-Link zur Online-Teilnahme mit Fragemöglichkeit.
Pressegespräch: zur Reform des EU-Emissionshandels mit Peter Liese: Wie viel Klimaschutz kann und muss sich Europa leisten?
Fr., 13.011., 11:00-12:00 Uhr
Ort: Europäisches Haus 4. Stock, Unter den Linden 78, 10117 Berlin oder online über diesen Link (https://europarl.webex.com/meet/tkunzemann).
Anmeldung unter: presse-berlin@ep.europa.eu
Der europäische Emissionshandel (ETS) ist das größte Klimaschutzsystem der Welt und steht nun vor einer entscheidenden Reform. Im Juli 2026 hat die EU-Kommission ihren Entwurf vorgestellt. Die Verhandlungen über die Revision des ETS gehen in den nächsten zwei Wochen in die entscheidende Phase. Dabei geht es auch um viel Geld: Der federführende Europaabgeordnete Peter Liese (EVP) schlägt vor, dass die Mitgliedstaaten künftig 75 Prozent der Einnahmen aus dem Emissionshandel in die Dekarbonisierung der betroffenen Industriezweige investieren sollen. Der Vorschlag der Kommission sieht bislang 50 Prozent vor. Im Pressegespräch erläutert Dr. Peter Liese (CDU, EVP), der federführende Europaabgeordnete und Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, seine Vorstellungen zur Reform, die Auswirkungen auf Unternehmen und Verbraucher sowie die zentralen Streitpunkte in den Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament und Mitgliedstaaten.
Briefing vor der Plenartagung
Mi., 11.11., 13:30 Uhr
Ort: Europäisches Parlament, Brüssel, "Anna Politkovskaya"-PK-Raum, SPAAK 00A50
Der Pressedienst wird am Mittwoch um 13.30 Uhr vor der Plenarsitzung ein Pressebriefing abhalten.
Livestream. (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming/last-minute-session-briefing_20261111-1330-SPECIAL-PRESSER)
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
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Webstreams im Überblick (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming)
Pressekontakt:
Philipp BAUER
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1025
+ 49 (0)170 801 8603
philipp.bauer@ep.europa.eu
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Thilo KUNZEMANN
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