DJ EU-Generalanwältin will Urteil über gekippte Strafe gegen Google aufheben
Von Edith Hancock
DOW JONES--Google droht im Streit mit der EU um eine milliardenschwere Kartellstrafe ein Rückschlag. Die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof, Juliane Kokott, hat empfohlen, dass die Richter eine Entscheidung des zweithöchsten EU-Gerichts aufheben, welches eine Strafe gegen Google von 1,5 Milliarden Euro für nichtig erklärt hatte. Die Strafe gegen den US-Konzern war verhängt worden, weil Google eingeschränkt hatte, wie einige Websites von Konkurrenten verkaufte Anzeigen darstellen durften.
Die Europäische Kommission hatte 2019 eine Geldstrafe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google verhängt und erklärt, das Unternehmen habe seine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschine und Werbevermittler missbraucht, indem es restriktive Bedingungen in Verträgen mit Websites von Drittanbietern durchsetzte.
Google legte später beim Gericht der Europäischen Union - dem zweithöchsten Gericht der EU - Rechtsmittel gegen die Strafe ein. Die Richter stellten sich weitgehend auf die Seite der Kommission, hoben das Bußgeld jedoch auf. Gegen diese Entscheidung wurde daraufhin vor Europäischen Gerichtshof (EuGH) Rechtsmittel eingelegt.
Kokott erklärte, das Gericht habe zu Unrecht angenommen, dass die Kommission es versäumt habe, verdrängende Effekte der mit der AdSense-Plattform von Google verbundenen Vertragsbedingungen nachzuweisen.
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November 12, 2026 05:40 ET (10:40 GMT)
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