Washington - Mit dem Glockenschlag um Mitternacht werden die USA am Montag schwere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzen. Die Massnahme ist Folge des US-Austritts aus dem Atomabkommen, das die USA, Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China sowie die EU mit der islamischen Republik 2015 geschlossen hatten. Washington will den Druck auf Teheran mit Hilfe der Sanktionen maximal erhöhen. Die wichtigsten Fragen zu dem höchst umstrittenen Schritt.
Was will die Regierung von Donald Trump eigentlich bezwecken?
Washington ist - besonders nach der Übernahme der Geschäfte durch die aussenpolitischen Falken, Sicherheitsberater John Bolton und Aussenminister Mike Pompeo - der Auffassung, der Iran müsse unter Zwang zur Räson gebracht werden. Teheran soll sein Raketenprogramm aufgeben und die Unterstützung von Organisationen wie der Hisbollah im Libanon oder der Hamas im Gazastreifen beenden. Insgesamt haben die USA eine Katalog mit zwölf Forderungen an den Iran aufgemacht. Die USA folgen der - international umstrittenen - Darstellung Israels, dass der Iran weiter heimlich an einem Atomwaffenprogramm arbeite. Eine iranische Atomwaffe wäre der Alptraum Washingtons.
Gegen welche iranischen Aktivitäten richten sich die Sanktionen?
Die USA hatten in mehreren Schritten einen ganz Strauss an Sanktionen gegen den Iran verhängt - ausgehend vom Jahr 1979, als iranische Studenten die US-Botschaft in Teheran besetzt und mehrere US-Bürger als Geiseln genommen hatten. Diejenigen Sanktionen, die sich auf das Atomprogramm des Irans bezogen, wurden 2015 in Folge des Abkommens ausgesetzt. Sie werden nun, nach Austritt der USA aus dem Abkommen, wieder eingeführt - und zwar alle, wie das Weisse Haus am Freitag nochmals betonte. Ein erster Schritt mit Massnahmen gegen einzelne Industriezweige ist bereits erfolgt. Nun holt Washington zum bisher schwersten Schlag aus: Der Ölsektor und der Bankensektor - die beiden Lebensadern der iranischen Volkswirtschaft - sowie die Transportbranche mit den wichtigen Häfen sollen praktisch ausgetrocknet werden. Erklärtes Ziel ist es, die Ölexporte des Irans auf Null zu reduzieren.
Können ...
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