Berlin - Der Vorstand der Linkenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat offenbar am Dienstag einen Antrag zum Ausschluss von Vanessa Emde aus der Fraktion beschlossen. Das berichtet der "Tagesspiegel". Demnach wurde der Antrag Emde zugestellt.
Damit Emde ausgeschlossen wird, müssten 30 der 44 Abgeordneten dem Antrag stimmen. Emde war zuvor der Aufforderung, die Fraktion zu verlassen, nicht gefolgt. Das Vorgehen der Fraktionsspitze ist in der Partei umstritten.
Emde steht in der Kritik, weil sie Berichten zufolge im Mai 2026 gesagt hatte, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern Menschen hätten ein Recht zu existieren. Dies wird häufig als Infragestellung der Existenz Israels interpretiert. Zudem hatte sie laut ntv Solidarität mit dem Aktivisten Ibrahim Ibrahim gefordert. Sicherheitsbehörden rechnen ihn laut Medienberichten der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas zu.
Damit Emde ausgeschlossen wird, müssten 30 der 44 Abgeordneten dem Antrag stimmen. Emde war zuvor der Aufforderung, die Fraktion zu verlassen, nicht gefolgt. Das Vorgehen der Fraktionsspitze ist in der Partei umstritten.
Emde steht in der Kritik, weil sie Berichten zufolge im Mai 2026 gesagt hatte, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern Menschen hätten ein Recht zu existieren. Dies wird häufig als Infragestellung der Existenz Israels interpretiert. Zudem hatte sie laut ntv Solidarität mit dem Aktivisten Ibrahim Ibrahim gefordert. Sicherheitsbehörden rechnen ihn laut Medienberichten der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas zu.
© 2026 dts Nachrichtenagentur