OSNABRÜCK (Dow Jones)--Wegen der im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ungelösten Finanzprobleme der Sozialversicherungen drohen nach Ansicht des SPD- Abgeordneten Professor Karl Lauterbach 2007 deutliche Beitragsatzerhöhungen bei Gesundheit und Pflege. In einem vorab veröffentlichten Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagausgabe) warnte der Gesundheitsökonom vor erheblichen finanziellen Risiken für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). So solle der Bundeszuschuss von 4,2 Mrd EUR für die GKV in den Jahren 2007 und 2008 auf Null reduziert werden. Mehrausgaben für Arzneien und Krankenhäuser seien bereits jetzt absehbar.
Gleichzeitig würden die Einnahmen weiter unter dem Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und Abwanderung in die Privatversicherungen leiden, sagte Lauterbach. Alle diese Risiken erforderten eine ab 2007 wirkende, tiefgreifende Strukturreform, um deutliche Beitragssatzsteigerungen zu verhindern. "Angesichts der gescheiterten Koalitionsverhandlungen zur GKV-Finanzreform wird dies eine Aufgabe, an der sich Erfolg oder Misserfolg der großen Koalition mit entscheidet", betonte der SPD- Politiker.
Es sei deshalb gefährlich, dass Union und SPD sich nicht auf Finanzreformen bei Pflege und Gesundheit geeinigt haben, sagte Lauterbach. Man sei sich in den sehr intensiven Verhandlungen nicht einmal so nahe gekommen, dass man für 2007 auch nur eine Stabilisierung der GKV-Beitragssätze hätte erreichen können.
DJG/ddp/hab -0-
Gleichzeitig würden die Einnahmen weiter unter dem Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und Abwanderung in die Privatversicherungen leiden, sagte Lauterbach. Alle diese Risiken erforderten eine ab 2007 wirkende, tiefgreifende Strukturreform, um deutliche Beitragssatzsteigerungen zu verhindern. "Angesichts der gescheiterten Koalitionsverhandlungen zur GKV-Finanzreform wird dies eine Aufgabe, an der sich Erfolg oder Misserfolg der großen Koalition mit entscheidet", betonte der SPD- Politiker.
Es sei deshalb gefährlich, dass Union und SPD sich nicht auf Finanzreformen bei Pflege und Gesundheit geeinigt haben, sagte Lauterbach. Man sei sich in den sehr intensiven Verhandlungen nicht einmal so nahe gekommen, dass man für 2007 auch nur eine Stabilisierung der GKV-Beitragssätze hätte erreichen können.
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