Steinmeier will BND-Einsatz im Irak selbstbewusst vertreten
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Einsatz von BND-Agenten während des Irak-Krieges erneut bekräftigt. "Dafür gab es gute Gründe", sagte der SPD-Politiker in Berlin vor seinem Auftritt im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Er werde das "selbstbewusst vertreten". Die BND-Mitarbeiter hätten unabhängige Informationen über den Kriegsverlauf liefern können, sagte der Außenminister. Ihre Informationen seien unter anderem die Basis für die Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den Irak-Krieg gewesen.
Union liegt weiter im Umfrage-Aufwind
Die Union baut ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter aus. In der wöchentlichen Umfrage im Auftrag von RTL und des Magazins "Stern" stiegen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 38%. Die SPD erreichte unverändert 31%. Damit konnte die Union, die bei der Bundestagswahl am 18. September einen Punkt vor der SPD lag, den Abstand zu den Sozialdemokraten auf sieben Punkte vergrößern. Bei den kleinen Parteien legte die FDP um einen Punkt auf 12% zu, während die Grünen einen Punkt auf 7% verloren. Die Linkspartei erreicht wie in der Vorwoche 8%.
Ärzte demonstrieren für bessere Honorare
An ihrem bundesweiten Protesttag haben niedergelassene Ärzte höhere Honorare und einen Abbau der "monströsen Kassenbürokratie" gefordert. Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hope erklärte, jede dritte Arztpraxis sei wirtschaftlich gefährdet. Im Gesundheitssystem fehlten 7 Mrd EUR für ärztliche Leistungen, erklärte der Verband Freie Ärzteschaft. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zeigte Verständnis für den Ärger vieler Ärzte, lehnte die Verantwortung dafür aber ab. Die Ärzte selbst sollten für gerechtere Honorarverteilung sorgen.
Nordkorea bestätigt China-Besuch von Präsident Kim
Nordkorea hat erstmals einen geheimen Besuch Präsident Kim Jong Ils in China bestätigt. Trotz zahlreicher Medienberichte und Gerüchte hatte auch Peking die Visite Kims bislang nicht offiziell bekannt gemacht. Kim sei auf Einladung seines chinesischen Kollegen Hu Jintao vom 10. Januar zu einem "inoffiziellen Besuch" in China gewesen, meldete nun die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Beide Präsidenten hätten zugestimmt, zur friedlichen Lösung des Atomkonfliktes beizutragen, hieß es weiter.
Elf irakische Sicherheitskräfte in Bagdad getötet
Aufständische haben bei einem Überfall im Westen Bagdads elf irakische Sicherheitskräfte getötet, wie die Polizei mitteilte. Ein Konvoi von Zivilbeamten sei aus einem Hinterhalt beschossenen worden, als er durch den Bezirk Dschami gefahren sei, sagte Polizeihauptmann Kassim Hussein. Bei dem heftigen Schusswechsel sei auch eine unbeteiligte Zivilperson verletzt worden. Über Opfer auf seiten der Angreifer machte er keine Angaben.
DJG/apo
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Einsatz von BND-Agenten während des Irak-Krieges erneut bekräftigt. "Dafür gab es gute Gründe", sagte der SPD-Politiker in Berlin vor seinem Auftritt im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Er werde das "selbstbewusst vertreten". Die BND-Mitarbeiter hätten unabhängige Informationen über den Kriegsverlauf liefern können, sagte der Außenminister. Ihre Informationen seien unter anderem die Basis für die Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den Irak-Krieg gewesen.
Union liegt weiter im Umfrage-Aufwind
Die Union baut ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter aus. In der wöchentlichen Umfrage im Auftrag von RTL und des Magazins "Stern" stiegen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 38%. Die SPD erreichte unverändert 31%. Damit konnte die Union, die bei der Bundestagswahl am 18. September einen Punkt vor der SPD lag, den Abstand zu den Sozialdemokraten auf sieben Punkte vergrößern. Bei den kleinen Parteien legte die FDP um einen Punkt auf 12% zu, während die Grünen einen Punkt auf 7% verloren. Die Linkspartei erreicht wie in der Vorwoche 8%.
Ärzte demonstrieren für bessere Honorare
An ihrem bundesweiten Protesttag haben niedergelassene Ärzte höhere Honorare und einen Abbau der "monströsen Kassenbürokratie" gefordert. Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hope erklärte, jede dritte Arztpraxis sei wirtschaftlich gefährdet. Im Gesundheitssystem fehlten 7 Mrd EUR für ärztliche Leistungen, erklärte der Verband Freie Ärzteschaft. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zeigte Verständnis für den Ärger vieler Ärzte, lehnte die Verantwortung dafür aber ab. Die Ärzte selbst sollten für gerechtere Honorarverteilung sorgen.
Nordkorea bestätigt China-Besuch von Präsident Kim
Nordkorea hat erstmals einen geheimen Besuch Präsident Kim Jong Ils in China bestätigt. Trotz zahlreicher Medienberichte und Gerüchte hatte auch Peking die Visite Kims bislang nicht offiziell bekannt gemacht. Kim sei auf Einladung seines chinesischen Kollegen Hu Jintao vom 10. Januar zu einem "inoffiziellen Besuch" in China gewesen, meldete nun die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Beide Präsidenten hätten zugestimmt, zur friedlichen Lösung des Atomkonfliktes beizutragen, hieß es weiter.
Elf irakische Sicherheitskräfte in Bagdad getötet
Aufständische haben bei einem Überfall im Westen Bagdads elf irakische Sicherheitskräfte getötet, wie die Polizei mitteilte. Ein Konvoi von Zivilbeamten sei aus einem Hinterhalt beschossenen worden, als er durch den Bezirk Dschami gefahren sei, sagte Polizeihauptmann Kassim Hussein. Bei dem heftigen Schusswechsel sei auch eine unbeteiligte Zivilperson verletzt worden. Über Opfer auf seiten der Angreifer machte er keine Angaben.
DJG/apo