BERLIN (AP)--Ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten ist innerhalb der Bundesregierung offenbar beschlossene Sache. Eine Sprecherin des Verbraucherschutzministeriums sagte am Samstag auf AP-Anfrage, es liege bereits ein Rohentwurf für ein diesbezügliches Gesetz vor, der aber noch der Abzeichnung durch Minister Hort Seehofer bedürfe. Nach diesen Angaben geht es noch um eine Reihe von Details der Neuregelung, die noch nicht abschließend geklärt seien. Sicher sei aber, dass das Rauchen in öffentlichen Gebäuden von 2007 an verboten sein werde.
Im Hinblick auf eine Regelung für die Gaststätten scheint festzustehen, dass dort ein überwiegender Flächenanteil rauchfreie Zone werden soll. Es ist aber noch nicht entschieden, ob und wenn wieviel Platz den Rauchern überlassen werden soll. Laut Seehofer sollte das Rauchen allenfalls in Cocktail-Bars zugelassen sein, nach anderen Äußerungen aus der Ministeriumsspitze könnte das Verhältnis Nichtraucher- zu Raucherzone 60% zu 40% oder 75% zu 25% betragen. Wie es heißt, ist eine für Raucher äußerst restriktive Lösung am wahrscheinlichsten.
Der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe) sagte Seehofe: "Als Gesundheitsminister hatte ich in den neunziger Jahren noch eine freiwillige Lösung angestrebt. Aber dieses Prinzip der Eigenverantwortung ist gescheitert." Er sehe für ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen eine breite Mehrheit im Bundestag. "Aus der Mitte des Parlaments soll jetzt formuliert werden, was von der Regierung erwartet wird."
Er gehe davon aus, dass es 2007 ein Gesetz dazu geben wird. Die einzige offene Frage sei noch, wie ein Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten praktikabel gestaltet werden kann.
DJG/brb
Im Hinblick auf eine Regelung für die Gaststätten scheint festzustehen, dass dort ein überwiegender Flächenanteil rauchfreie Zone werden soll. Es ist aber noch nicht entschieden, ob und wenn wieviel Platz den Rauchern überlassen werden soll. Laut Seehofer sollte das Rauchen allenfalls in Cocktail-Bars zugelassen sein, nach anderen Äußerungen aus der Ministeriumsspitze könnte das Verhältnis Nichtraucher- zu Raucherzone 60% zu 40% oder 75% zu 25% betragen. Wie es heißt, ist eine für Raucher äußerst restriktive Lösung am wahrscheinlichsten.
Der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe) sagte Seehofe: "Als Gesundheitsminister hatte ich in den neunziger Jahren noch eine freiwillige Lösung angestrebt. Aber dieses Prinzip der Eigenverantwortung ist gescheitert." Er sehe für ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen eine breite Mehrheit im Bundestag. "Aus der Mitte des Parlaments soll jetzt formuliert werden, was von der Regierung erwartet wird."
Er gehe davon aus, dass es 2007 ein Gesetz dazu geben wird. Die einzige offene Frage sei noch, wie ein Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten praktikabel gestaltet werden kann.
DJG/brb