ne-na.de/„Waschen und Rasieren“ kein Rezept zur Belebung des Arbeitsmarktes – Trendletter-Vorschau auf 2007: Große Koalition kommt nicht mehr in Schwung
Neuss/Potsdam, den 2. Januar 2007 – Für den Jahreswechsel gibt es feste Rituale. Die Menschen starten mit neuen und guten Vorsätzen ins Jahr. Beliebt sind auch Rückblicke auf das vergangene Jahr und eine Vorschau auf das Kommende. Von der Großen Koalition ist im Jahr 2007 nicht mehr viel zu erwarten. So sieht es zumindest Axel Gloger, Chefredakteur von Trendletter http://www.trendletter.de, einem Fachdienst, der „Annahmen über zukünftige Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Management, Marketing und Technologie“ anstellt. Trotz der zuletzt positiven Wirtschaftsmeldungen lebe der Bund auch in Zukunft über seine Verhältnisse. Die Ausgaben wachsen Gloger zufolge im Jahr 2007 um 3,4 Prozent – und damit schneller als die Wirtschaft. „Die Merkel-Koalition treibt die Schulden weiter in die Höhe“, schreibt der Wirtschaftspublizist. Die Minus-Marke von einer Billion Euro werde noch vor Ende dieses Jahrzehnts erreicht.
Bisher habe die schwarz-rote Regierung schlechte Arbeit geliefert: „Die Mär vom schlanken Staat erweist sich als Unsinn: In der letzten Legislaturperiode der Regierung Kohl gab es um die 100 neue Gesetze im Jahr. In einem Jahr Große Koalition gab es 300 neue Gesetze, so das Unternehmerinstitut.“ Gloger zählt verschiedene Beispiele auf: So habe die Bundesregierung das Antidiskriminierungsgesetz nicht verhindert. Die Lohnnebenkosten blieben weiterhin hoch. Und die Reichensteuer verschrecke Investoren und Leistungsträger aus dem Ausland wie dem Inland. In politischer Hinsicht ziehen 2007 dunkle Wolken auf. Anstehende Landtagswahlkämpfe können 2007 zu einem „Kampfjahr“ machen. Außerdem wird der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nach Einschätzung des Trendletter-Autors seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft nach der Bundestagswahl 2009 anmelden – „und mehr Zwietracht in der Koalition säen “. Doch das Ende der Legislaturperiode werde die derzeitige Regierung sowieso nicht erleben, davon ist Gloger überzeugt.
„Spekulationen über die Dauer der jetzigen Regierung interessieren mich nicht besonders“, sagt Michael Müller, Geschäftsführer der auf IT-Dienstleistungen spezialisierten a&o-Gruppe http://www.ao-services.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. „Trotz der besseren Konjunkturdaten werden zahlreiche Unternehmen 2007 bei Neueinstellungen noch sehr zögerlich sein. Waschen und Rasieren reicht eben nicht aus, um der Massenarbeitslosigkeit Herr zu werden. Ich fand es sehr bedenklich, dass Kurt Beck Ende letzten Jahres mit seiner populistischen Empfehlung an den zu trauriger Berühmtheit erlangten Henrico Frank und seine Mahnung, das Reformtempo zu drosseln, in die Schlagzeilen geraten ist. Da hätte ich mir etwas mehr Substanz gewünscht.“ Müller verweist auf eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de, wonach die Mehrwertsteuererhöhung unterm Strich nur der Haushaltskonsolidierung dient. „Die IAB-Forscher haben errechnet, dass die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik binnen drei Jahren knapp 190.000 Jobs kosten wird. Hiermit sollten sich die Politiker auseinandersetzen, nicht mit der Körperpflege von Hartz-IV-Empfängern.“
Eine Meldung vom Medienbüro Sohn. Für den Inhalt ist das Medienbüro Sohn verantwortlich.
Neuss/Potsdam, den 2. Januar 2007 – Für den Jahreswechsel gibt es feste Rituale. Die Menschen starten mit neuen und guten Vorsätzen ins Jahr. Beliebt sind auch Rückblicke auf das vergangene Jahr und eine Vorschau auf das Kommende. Von der Großen Koalition ist im Jahr 2007 nicht mehr viel zu erwarten. So sieht es zumindest Axel Gloger, Chefredakteur von Trendletter http://www.trendletter.de, einem Fachdienst, der „Annahmen über zukünftige Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Management, Marketing und Technologie“ anstellt. Trotz der zuletzt positiven Wirtschaftsmeldungen lebe der Bund auch in Zukunft über seine Verhältnisse. Die Ausgaben wachsen Gloger zufolge im Jahr 2007 um 3,4 Prozent – und damit schneller als die Wirtschaft. „Die Merkel-Koalition treibt die Schulden weiter in die Höhe“, schreibt der Wirtschaftspublizist. Die Minus-Marke von einer Billion Euro werde noch vor Ende dieses Jahrzehnts erreicht.
Bisher habe die schwarz-rote Regierung schlechte Arbeit geliefert: „Die Mär vom schlanken Staat erweist sich als Unsinn: In der letzten Legislaturperiode der Regierung Kohl gab es um die 100 neue Gesetze im Jahr. In einem Jahr Große Koalition gab es 300 neue Gesetze, so das Unternehmerinstitut.“ Gloger zählt verschiedene Beispiele auf: So habe die Bundesregierung das Antidiskriminierungsgesetz nicht verhindert. Die Lohnnebenkosten blieben weiterhin hoch. Und die Reichensteuer verschrecke Investoren und Leistungsträger aus dem Ausland wie dem Inland. In politischer Hinsicht ziehen 2007 dunkle Wolken auf. Anstehende Landtagswahlkämpfe können 2007 zu einem „Kampfjahr“ machen. Außerdem wird der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nach Einschätzung des Trendletter-Autors seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft nach der Bundestagswahl 2009 anmelden – „und mehr Zwietracht in der Koalition säen “. Doch das Ende der Legislaturperiode werde die derzeitige Regierung sowieso nicht erleben, davon ist Gloger überzeugt.
„Spekulationen über die Dauer der jetzigen Regierung interessieren mich nicht besonders“, sagt Michael Müller, Geschäftsführer der auf IT-Dienstleistungen spezialisierten a&o-Gruppe http://www.ao-services.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. „Trotz der besseren Konjunkturdaten werden zahlreiche Unternehmen 2007 bei Neueinstellungen noch sehr zögerlich sein. Waschen und Rasieren reicht eben nicht aus, um der Massenarbeitslosigkeit Herr zu werden. Ich fand es sehr bedenklich, dass Kurt Beck Ende letzten Jahres mit seiner populistischen Empfehlung an den zu trauriger Berühmtheit erlangten Henrico Frank und seine Mahnung, das Reformtempo zu drosseln, in die Schlagzeilen geraten ist. Da hätte ich mir etwas mehr Substanz gewünscht.“ Müller verweist auf eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de, wonach die Mehrwertsteuererhöhung unterm Strich nur der Haushaltskonsolidierung dient. „Die IAB-Forscher haben errechnet, dass die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik binnen drei Jahren knapp 190.000 Jobs kosten wird. Hiermit sollten sich die Politiker auseinandersetzen, nicht mit der Körperpflege von Hartz-IV-Empfängern.“
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