DJ ÜBERBLICK/Politik - 12.30 Uhr-Fassung
Arbeitsagentur zieht positive Hartz-Bilanz
Fünf Jahre nach Beginn der Hartz-Reformen hat die Bundesagentur für Arbeit
(BA) eine positive Bilanz gezogen. Der Übergang zum Fördern und Fordern sei
gelungen, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der "Frankfurter Rundschau". Den
Vorwurf des Sozialabbaus wies er als falsch zurück: "In der großen Mehrzahl der
Fälle stehen die Menschen materiell nicht schlechter da als zuvor und sie werden
zudem intensiver betreut", betonte Weise.
Polens Präsident entlässt vier Minister aus dem Kabinett
Der polnische Präsident Lech Kaczynski hat am Montag vier Minister aus dem
Kabinett seines Zwillingsbruders Jaroslaw entlassen. Dabei handelt es sich um
jeweils zwei Politiker aus den Reihen der beiden Koalitionspartner von
Kaczynskis nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Entlassen
wurden Bildungsminister Roman Giertych und der für den Seehandel zuständige
Minister Rafal Wiechecki. Ferner wurden Arbeitsministerin Anna Kalata und
Bauminister Andrzej Aumiller ihrer Ämter enthoben.
Irans Präsident ersetzt Minister für Öl und Industrie
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat im Rahmen einer
Kabinettsumbildung die Minister für Öl und Industrie ausgetauscht. Ölminister
Kasem Vasiri Mahaneh und Industrieminister Ali Resa Tahmassebi reichten ihren
Rücktritt ein, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete. In den
größten Zeitungen des Landes hieß es dagegen, Ahmadinedschad habe die beiden
praktisch entlassen.
Karl Rove tritt als Berater von Bush zurück
Karl Rove, langjähriger Spitzenberater von US-Präsident George W. Bush, hat
seinen Rücktritt zum Ende dieses Monats angekündigt. Die stellvertretende
Pressesprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, sprach von einem großen Verlust.
Man werde Rove sehr vermissen, doch sei er der Ansicht, dass jetzt der rechte
Moment gekommen sei, mehr Zeit mit seiner Familie zu verbringen. Er werde aber
weiterhin einer der besten persönlichen Freunde des Präsidenten bleiben.
Frau auf Bali an Vogelgrippe gestorben
Auf der indonesischen Insel Bali ist eine Frau an der Vogelgrippe gestorben.
Aus Behördenkreisen verlautete, vorläufige Tests hätten eine Infektion mit dem
Erreger H5N1 ergeben. Sollte sich dies bestätigen, wäre es der erste tödliche
Fall von Vogelgrippe beim Menschen auf Bali. Dort waren bislang nur
Geflügelbestände betroffen. Die Zahl der Todesfälle an Vogelgrippe in Indonesien
würde auf 82 steigen. Bisher infizierten sich insgesamt 103 Menschen in dem
südostasiatischen Land.
Interview mit deutscher Geisel in Afghanistan
Der in Afghanistan entführte deutsche Bauingenieur ist nach eigener Aussage
schwer krank. Der Mann sagte in einem von der Fernsehnachrichtenagentur APTN
verbreiteten Interview, er befinde sich mit den Taliban in den Bergen und sei in
großer Gefahr. Seine Geiselnehmer wollten mit der Regierung in Kabul über ein
Ende seiner Gefangenschaft verhandeln, sagte Rudolf B. auf Englisch. Sie seien
aber auch bereit, ihn zu töten.
DJG/AP/kth
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August 13, 2007 06:30 ET (10:30 GMT)
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