Der Bund hat dem Bau neuer Flughäfen in Deutschland eine Absage erteilt. "Grundsätzlich wird der Bedarf an Flughäfen in Deutschland als gedeckt angesehen", heißt es in dem Entwurf für das neue Flughafenkonzept der Bundesregierung. Darin pocht der Bund auf mehr Mitsprache, um Fehlentwicklungen zu vermeiden. "Der Bund wird künftig eine stärkere Rolle wahrnehmen und sein Bundesinteresse an einer effizienten Flughafenlandschaft in Deutschland gegebenenfalls deutlicher als in der Vergangenheit geltend machen."
FÜR AUSWEITUNG VON NACHTFLÜGEN
In dem über 80-seitigen Papier, das am Freitag an die Bundesländer verschickt wurde, spricht sich der Bund für eine Ausweitung von Nachtflügen an bestehenden Standorten aus. Zugleich wird mit Blick auf den Boom bei Billigfliegern vor einem "Kannibalisierungseffekt" gewarnt. Zur Minderung des Schadstoffausstoßes ist die Einführung emissionsbezogener Landeentgelten geplant - zunächst auf freiwilliger Basis. Die Einführung einer Kerosinsteuer ist aus Sicht des Bundes nur international machbar, wenn der Wettbewerb nicht verzerrt werde.
In Deutschland gibt es dem Bericht zufolge 38 Flughäfen, darunter die internationalen Drehkreuze Frankfurt/Main und München sowie 17 weitere internationale Airports. Daneben gibt es 64 "Flugplätze mit sonstigen Funktionen". Die Passagierzahlen reichen von fast 55 Millionen pro Jahr in Frankfurt/Main (2007) bis zu gut 4000 auf einem Landeplatz im Land Brandenburg (2006). Die Zahl der Passagiere auf deutschen Flughäfen werde von 169 Millionen im Jahr 2005 auf 307 Millionen im Jahr 2020 steigen. Dies entspreche einem jährlichen Anstieg von 4,2 Prozent. Das Frachtaufkommen werde von 3,12 Millionen auf 6,78 Millionen Tonnen steigen.
VORHANDENE INFRASTRUKTUR SOLL OPTIMIERT WERDEN
Die bereits vorhandene Infrastruktur sollte optimiert und vor allem Flughäfen mit Drehkreuzfunktion weiter entwickelt werden, heißt es. "Aus- und Umbau dürfen jedoch grundsätzlich nicht zu dauerhaften Betriebssubventionen führen." Regional-Aspekte sollten konkret belegt werden. "Es ist nicht vertretbar, dass ausschließlich aus regionalen oder lokalen Erwägungen Flugplätze ausgebaut werden, die sich auf Dauer betriebswirtschaftlich nicht tragen." Bei Fehlentwicklungen werde der Bund die Unterstützung einstellen.
Der Bund bekennt sich zur Weiterführung und - wo notwendig - zur Ausweitung des Nachtflugbetriebs an bestehenden Standorten. Wegen der Frachtverkehre sollte insbesondere für die Flughäfen Frankfurt/Main, Frankfurt-Hahn, Köln/Bonn, Leipzig/Halle, Hannover, den neuen Berliner Flughafen BBI sowie München ein Nachtbetrieb möglich sein. Hintergrund sei auch der Druck durch ausländische Konkurrenten. Eine Ausweitung auf weitere Flughäfen sei aber nicht beabsichtigt.
Vor allem der Boom bei Billig-Fliegern hat nach Darstellung des Bundes dazu geführt, dass viele Regionen in Deutschland versuchten, mit vorhandenen Flugplätzen die Erfolge von Frankfurt-Hahn zu wiederholen. Dies könne das gesamte deutsche Flughafensystem beeinträchtigen und "schlimmstenfalls zu einer "Kannibalisierung" der Flugplätze untereinander führen". Im Sommer 2007 seien auf 28 Flughäfen 23 Billigflieger aktiv gewesen.
Die schadstoffbezogenen Landeentgelten hieß es, Flughäfen könnten am ehesten entscheiden, ob dies nötig ist. Airlines, deren Flugzeuge überdurchschnittlich hohe Emissionen verursachen, sollten insgesamt höhere Entgelte zahlen als zuvor, Gesellschaften mit vergleichsweise "sauberem" Fluggerät insgesamt weniger. Die Erlöse aus dem Entgelt seien keine neuen Einnahmequellen. Die Einführung dieses Instruments an den Flughäfen Frankfurt/M. und München und Köln sei zu begrüßen./sl/DP/gr
ISIN DE0005773303
AXC0148 2008-06-13/16:22
