Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) befürchtet Arbeitsplatzverluste als Folge der drastischen Anstiegs der Ölpreise. Der Minister warnte im "Handelsblatt" (Montagausgabe) die Unternehmen vor allem davor, die hohen Energiekosten an die Kunden weiterzugeben. "Die Hauptgefahr besteht darin, dass Preissteigerungen, die wir jetzt bei Einzelprodukten beklagen, in einen breit angelegten Inflationsprozess münden. Das wäre in der Tat die schlimmste Folge", sagte Glos. Jede Erhöhung des allgemeinen Preisniveaus wirke in voller Breite "unsozial und mittelfristig beschäftigungsvernichtend".
Neben den Unternehmen trügen auch Arbeitgeber und Gewerkschaften Verantwortung in der aktuellen Situation, ergänzte der Minister. "Auch unsere Tarifparteien müssen ihren Beitrag leisten, indem sie nicht Kompensation für Preissteigerungen fordern, für die eine echte Kompensation nicht möglich ist."
Die Bundesregierung könne grundsätzlich wenig gegen die Preisexplosion auf den Energiemärkten ausrichten. "Preissteigerungen, die von außen, von den Weltrohstoffmärkten vorgegeben werden, lassen sich nicht auf nationaler Ebene ungeschehen machen." Entsprechend lehnte Glos staatliche Hilfen gegen die Preisentwicklung ab. "Wer meint, man könne dagegen ansubventionieren, betreibt Augenwischerei auf Kosten der Steuerzahler - mit langfristigen Folgeschäden für Wachstum und Beschäftigung." Vielmehr komme es jetzt darauf an, der Wirtschaft die unvermeidliche Anpassung so leicht wie möglich zu machen. "Alles, was den Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern hilft, rasch auf energiesparende Technologien umzusteigen, was ihre Flexibilität und ihre Wettbewerbskraft insgesamt stärkt, hilft diesen Prozess zu meistern und Arbeitsplätze zu wahren", sagte Glos./so/DP/he
AXC0047 2008-07-06/17:15