DJ Steinbrück: Im Euroraum Defizitquoten von bis zu 5% möglich
BRÜSSEL (Dow Jones)--Einige Länder des Euroraums werden nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in den nächsten Jahren deutlich erhöhte Haushaltsdefizite aufweisen. 2010 könnte das Defizit in einigen Ländern 5% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen, sagte Steinbrück am Montagabend im Vorfeld des Ecofin-Treffens in Brüssel. In Großbritannien könnte das Defizit sogar 8% erreichen, sagte er.
Der Stabilitäts- und Wachstumspakt erlaubt eine Neuverschuldung in Höhe von maximal 3% des BIP. Allerdings sieht der revidierte Pakt einen gewissen Spielraum für Länder vor, die sich in außerordentlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden. Steinbrück sagte, es werde kein Land an den Pranger gestellt werden, das die Maastricht-Regeln verletze.
Für Deutschland sei allerdings nichts derartiges geplant, sagte der Bundesfinanzminister. Deutschland habe bereits Maßnahmen zur Konjunkturbelebung im Volumen von rund 1,25% des BIP beschlossen und sei nicht gewillt, aus Rücksicht auf andere Länder mehr zu tun.
Die EU-Finanzminister werden im Rahmen des Ecofin-Treffens über einen europäischen Plan zur Konjunkturbelebung beraten. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, 200 Mrd EUR für diese Zwecke aufzuwenden. Die Finanzminister des Euroraums (Eurogruppe) haben diesem Plan am Montag prinzipiell zugestimmt.
-Von Roman Kessler, Dow Jones Newswires, +49 (0)69 297 25 300, konjunktur.de@dowjones.com DJG/hab/mmr
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December 02, 2008 02:46 ET (07:46 GMT)
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