Der künftige US-Präsident Barack Obama will zur Ankurbelung der krisengeplagten amerikanischen Wirtschaft Steuererleichterungen in Höhe von 300 Milliarden Dollar (220 Milliarden Euro) gewähren. Die Kürzungen seien Teil des geplanten Konjunkturprogramms, das Obama möglichst rasch nach seinem Amtsantritt am 20. Januar in Kraft umsetzen will, berichteten US- Zeitungen am Montag.
Zugleich standen für Obama erste Gespräche mit führenden Demokraten und Republikanern im Kongress über das Programm an, das laut Medienberichten auf ein Volumen von bis zu einer Billion Dollar (733 Milliarden Euro) anwachsen könnte. Allerdings dürfte sich die Verabschiedung des Programms verzögern.
OBAMA WILL PELOSI
Wie US-Zeitungen berichteten, sollen die Steuererleichterungen rund 40 Prozent des Konjunkturpakets ausmachen. Arbeiter und Angestellte sowie Unternehmen sollten von den Kürzungen profitieren. Obama wollte am Montag zunächst mit der demokratischen Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zusammentreffen. Außerdem waren Gespräche mit Republikanern geplant.
Unterdessen warnten führende Kongressmitglieder beider Parteien vor allzu raschen parlamentarischen Beratungen des Programms. Vermutlich werde der Gesetzentwurf erst Mitte Februar verabschiedet werden, berichtete die "Washington Post". An diesem Dienstag tritt der Kongress zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen vom 4. November 2008 zusammen.
UMGEHEND HANDELN NÖTIG
Offiziell heißt es, das Konjunkturpaket solle ein Volumen von 775 Milliarden Dollar haben. "Experten aller politischer Lager sind sich einig, dass es mit unserer Wirtschaft noch weiter bergab geht, wenn wir nicht umgehend handeln", sagte Obama am Sonntag (Ortszeit). "Wir brauchen daher ein weiteres Konjunkturprogramm, das kurzfristig neue Jobs schafft und auf lange Sicht eine wachsende und wettbewerbsfähige Wirtschaft sichert."
Nach Obamas Plänen sollen zunächst drei Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, die meisten von ihnen in der privaten Wirtschaft, vor allem im Bereich der regenerativen Energien. Allerdings muss Obama auf eines seiner wichtigsten Zugpferde im Wirtschaftsteam verzichten: Der für das Amt des Handelsministers vorgesehene Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, hatte am Sonntag wegen anstehender Korruptionsermittlungen überraschend seinen Rückzug bekanntgegeben. /pm/DP/js
AXC0140 2009-01-05/16:48
