Der künftige US-Präsident Barack Obama hat in Krisenberatungen mit führenden Kongressmitgliedern beider Parteien zu einem raschen "kühnen" Konjunkturprogramm aufgerufen. "Die Wirtschaft ist krank...Die Lage wird schlechter", sagte Obama am Montag am Rande der Gespräche über seinen Plan mit einem vorläufigen Umfang von bis zu 775 Milliarden Dollar (rund 570 Milliarden Euro). "Es ist klar, dass wir handeln müssen und das jetzt, um dieser Krise zu begegnen und der Rezession ihren Schwung zu nehmen.."
Obama zeigte sich weiter optimistisch, dass ihm kurz nach der Amtsübernahme am 20. Januar ein unterschriftsreifes Gesetz über die Konjunkturmaßnahmen vorliegen werde. Am Donnerstag will er sich nach Medienberichten in einer Rede detaillierter über seinen Plan äußern. Wie bereits bekanntwurde, will Obama als Teil des Pakets Steuererleichterungen in Höhe von 300 Milliarden Dollar (220 Milliarden Euro) gewähren. Sie sollen dem Mittelstand und Unternehmen zugutekommen und rund 40 Prozent des Konjunkturprogramms ausmachen.
Mit den Steuererleichterungen will Obama seinen Plan auch den Republikanern schmackhaft machen. Viele von ihnen, aber auch moderate Demokraten, sind angesichts des riesigen Umfangs besorgt über die weitere Belastung für den Haushalt und fordern eine gründliche Beratung. Vor diesem Hintergrund gilt es als zunehmend möglich, dass dieses zweite Konjunkturprogramm - ein erstes im vergangenen Jahr hatte einem Großteil der US-Bürger Steuerrückzahlungen beschert - erst Mitte Februar vom Kongress verabschiedet wird./ch/DP/zb
AXC0007 2009-01-06/06:50
