Wirtschaftsexperten für Lohnpause
BERLIN - In der Wirtschaft und unter Ökonomen wird die Forderung nach einer Lohnpause in diesem Jahr lauter. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, bezeichnete das Potenzial für Lohnsteigerungen in der "Bild"-Zeitung (Montagausgabe) als "nahezu aufgefressen". Wansleben betonte: "Angesichts der Krise hätten die Löhne in vielen Branchen eigentlich deutlich sinken müssen. Mit Kurzarbeit haben die Firmen Beschäftigung gehalten, aber dafür auch viel Geld bezahlt." Dieses Geld fehle in den anstehenden Lohnrunden.
Investitionsbank Berlin: Ein Prozent Wachstum
BERLIN - Die Berliner Wirtschaft wird in diesem Jahr nach Einschätzung der Investitionsbank Berlin (IBB) voraussichtlich um ein Prozent wachsen. Der Chefvolkswirt der Förderbank, Hartmut Mertens, sagte der "Berliner Zeitung" (Montag), Berlin halte damit Anschluss an die bundesweite Entwicklung, nachdem das Land in den beiden vorangegangenen Jahren besser als der Bundesdurchschnitt abschnitt.
Kauder: FDP soll bei Börsenumsatzsteuer einlenken
HAMBURG - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die FDP aufgefordert, ihren Widerstand gegen eine international abgestimmte Einführung einer Finanztransaktionssteuer aufzugeben. "Auch die Liberalen können sich nicht dem verschließen, dass wir Lehren aus der Finanzkrise ziehen müssen und entsprechende Veränderungen vornehmen", sagte er der "Financial Times Deutschland" (Montag). "Es kann nicht sein, dass die Kosten der Krise vollständig von der Allgemeinheit getragen werden müssen."
DGB erwartet Milliarden-Belastungen für die Kommunen
LEIPZIG - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rechnet mit zusätzlichen Belastungen in Milliardenhöhe für die Kommunen als Folge der Wirtschaftskrise. Die Gewinneinbrüche bei den Unternehmen drückten ebenso auf die Finanzen wie die steigende Arbeitslosigkeit, sagte der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy der "Leipziger Volkszeitung" (Montag). Damit drohe sich die ohnehin äußerst schwierige Finanzsituation vieler Städte und Gemeinden weiter zu verschlechtern.
Koalition kommt nicht zur Ruhe - FDP-Kritik an CSU
BERLIN - Wenige Tage vor den Jahres-Auftakttreffen der Parteien nimmt der Streit in der schwarz-gelben Koalition kein Ende. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger pocht trotz Warnungen aus CSU und CDU darauf, die Bürger vom kommenden Jahr an steuerlich massiv zu entlasten. Höhere Steuern oder Abgaben zur Gegenfinanzierung schloss sie aus.
Beschäftigung sinkt erstmals seit 2005
WIESBADEN - Im Krisenjahr 2009 ist die Beschäftigung in Deutschland erstmals seit vier Jahren gesunken. Im Jahresdurchschnitt waren rund 40,15 Millionen Menschen mit Wohnsitz in Deutschland erwerbstätig. Das entspricht einem Rückgang um 72.000 Menschen oder 0,2 Prozent im Vergleich zum Rekordjahr 2008, wie das Statistische Bundesamt am Montag nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Die Zahl der Erwerbslosen sei um 169.000 auf 3,31 Millionen gestiegen. Damit waren nach den Angaben 5,4 Prozent mehr Menschen erwerbslos als 2008. Angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes fiel dieser Anstieg aber schwächer aus als befürchtet.
Eurozone: Einkaufsmanagerindex Industrie steigt im Dezember wie erwartet
LONDON - Im Euroraum hat sich die Stimmung im Verarbeitenden Gewerbe im Dezember wie in einer ersten Schätzung ermittelt aufgehellt. Der entsprechende Einkaufsmanagerindex sei von 51,2 Punkten im Vormonat auf 51,6 Punkte gestiegen, teilte das Forschungsunternehmen Markit am Montag in London mit. Von dpa-AFX befragte Ökonomen hatten mit einer Bestätigung der Erstschätzung gerechnet.
Weißrussland dementiert russischen Öl-Lieferstopp
MINSK/MOSKAU - Im Ölstreit zwischen Russland und Weißrussland hat Minsk Presseberichte über eine angebliche Unterbrechung russischer Lieferungen an das Nachbarland dementiert. Moskau pumpe trotz des Konflikts über einen neuen Liefervertrag weiter die vereinbarte Menge Öl nach Weißrussland. Das teilte der Petrochemie-Konzern Belneftechim am Montag nach Angaben der Agentur Interfax in Minsk mit. Auch der Transit von russischem Öl nach Westeuropa funktioniere unverändert. Beide Länder wollten am Montag zu weiteren Verhandlungen zusammenkommen. Russland schließt bei einem Scheitern der Gespräche eine Drosselung der Lieferungen nicht aus.
Eurozone: sentix-Index mit positivem Jahresstart - Sechster Anstieg in Folge
LIMBURG - Die Stimmung von Investoren im Euroraum hat sich im Januar zum sechsten Mal in Folge aufgehellt. Der sentix-Index sei von minus 5,5 Punkten im Vormonat auf minus 3,7 Punkte gestiegen, teilte das Institut sentix am Montag in Limburg mit. Zuletzt war im Juni 2008 ein höherer Wert erreicht worden. Damit sei erneut ein positiver Jahresstart geglückt. Sowohl die Lagebeurteilung als auch die Erwartungshaltung verbesserten sich. Die Erwartungen erreichten nahezu den höchsten Stand der Erholungsbewegung, die vor genau einem Jahr einsetzte. Auch die Lageeinschätzung erholte sich weiter. Die Konjunktur fasse weiter Tritt, wenn auch in unverändert kleinen Schritten, schreiben die Forscher.
Großbritannien: Industrie-Stimmung hellt sich überraschend deutlich auf
LONDON - In Großbritannien hat sich die Stimmung der Einkaufsmanager im Verarbeitenden Gewerbe im Dezember überraschend deutlich aufgehellt. Der Einkaufsmanagerindex sei von 51,8 Punkten im Vormonat auf 54,1 Punkte geklettert, teilte das Chartered Institute of Purchasing Managers (CIPS) Montag in London mit. Volkswirte hatten nur einen Anstieg auf 52,0 Punkte erwartet. Der Indikator liegt damit deutlich über der Expansionsschwelle von 50 Punkten. Ab einem Wert von 50 Punkten deutet der Indikator auf einen Anstieg der wirtschaftlichen Aktivität hin. Liegt die Kennzahl unter diesem Wert, kann von einem Rückgang ausgegangen werden.
Italien: Preisauftrieb beschleunigt sich im Dezember wie erwartet
ROM - In Italien hat sich der Preisauftrieb im Dezember wie erwartet beschleunigt. Der harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) sei im Jahresvergleich um 1,1 Prozent gestiegen, teilte die italienische Statistikbehörde ISTAT am Montag in Rom in einer ersten Schätzung mit. Ökonomen hatten dies erwartet. Auf Monatssicht erhöhte sich der Index um 0,2 Prozent. Damit ergab sich den Angaben zufolge für 2009 eine Jahresrate von 0,8 Prozent, nach dem Rekordwert im Vorjahr von 3,5 Prozent. Im November hatten die Raten bei 0,8 Prozent (Jahr) und 0,1 Prozent (Monat) gelegen.
Bundesagentur: Nachfrage nach Arbeitskräften zieht an
NÜRNBERG - Trotz aller Befürchtungen zeichnet sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt weiterhin keine Jobkrise ab. Bei der Nachfrage nach Arbeitskräften hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Dezember sogar einen leichten Aufwärtstrend verzeichnet. Die Zahl der offenen Stellen habe damit zum fünften Mal in Folge zugenommen, berichtete die Bundesbehörde am Montag.
Beschäftigung in Deutschland sinkt erstmals seit 2005
WIESBADEN - Im Krisenjahr 2009 ist die Beschäftigung in Deutschland erstmals seit vier Jahren wieder gesunken. Im Jahresdurchschnitt waren rund 40,15 Millionen Menschen mit Wohnsitz in Deutschland erwerbstätig, wie das Statistische Bundesamt am Montag nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Das entspricht einem Rückgang um 72.000 Menschen oder 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2008 hatte die Erwerbstätigenzahl mit 40,22 Millionen einen Höchststand seit der Wiedervereinigung erreicht.
Homburger: Schuldenbremse trotz Entlastungen sicher
STUTTGART - Die für öffentliche Haushalte geltende Verschuldungsgrenze wird aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger auch bei weiteren Steuerentlastungen nicht verletzt. "Wir werden die Schuldenbremse einhalten", sagte Homburger am Montag in Stuttgart. Die FDP halte an ihrer Forderung fest, durch eine Steuerreform für weitere Erleichterungen im Umfang von 24 Milliarden Euro ab 2011 zu sorgen. Dies entspreche dem, was mit der Union in der Koalitionsvereinbarung auf der Grundlage seriöser Berechnungen als machbar angesehen worden sei. Es sei vereinbart worden, als die wirtschaftliche Lage noch deutlich schlechter war.
Westerwelle hält am FDP-Steuerkurs fest
BERLIN - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hält an dem umstrittenen Kurs seiner Partei mit weiteren Steuersenkungen trotz leerer Staatskassen fest. "Wir tun das, was wir vor der Wahl versprochen haben", sagte der Außenminister am Montag in Berlin. Er sprach von "Theaterdonner" und "künstlich aufgeladenen Debatten", die an ihm abperlten. "Wir halten Kurs", sagte er zu weiteren Steuerentlastungen. Die große Mehrheit der Bevölkerung stütze dies.
Experte: Auch 2010 noch mitten in der Krise
LEIPZIG/HALLE - Die Wirtschaftskrise wird sich nach Ansicht des Leipziger Wirtschaftsexperten Ullrich Heilemann auch in diesem Jahr noch deutlich auf die Lage der Unternehmen auswirken. "Vom Vorbeisein der Krise kann meines Erachtens keine Rede sein. Wir sind im Grunde genommen noch mittendrin", sagte der Direktor des Instituts für empirische Wirtschaftsforschung der Universität Leipzig am Montag dem Radiosender MDR INFO in Halle. Bei Prognosen zwischen 1,2 und 1,9 Prozent Wirtschaftswachstum für 2010 verlaufe der Weg aus der Krise vermutlich außerordentlich schleppend.
Deutschland: Exporte nach China steigen im dritten Quartal gegen den Trend
WIESBADEN - Die deutschen Exporte nach China sind im dritten Quartal trotz eines starken Rückgangs der Gesamtausfuhren gestiegen. Während die Lieferungen nach China um 14,5 Prozent im Jahresvergleich kletterten, gingen die Exporte insgesamt um 19,0 Prozent zurück, teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Preisbereinigt lag der Rückgang bei 16,5 Prozent. Auch die Ausfuhren nach Indien blieben mit einem nominalen Rückgang von 1,7 Prozent relativ stabil.
USA: ISM-Index Industrie klettert überraschend deutlich
WASHINGTON - In den USA hat sich die Stimmung der Einkaufsmanager im Verarbeitenden Gewerbe überraschend stark aufgehellt. Der entsprechende Index sei im Dezember von 53,6 Punkten im Vormonat auf 55,9 Punkte geklettert, teilte das Institute for Supply Management (ISM) am Montag in Washington mit. Volkswirte hatten nach dem Rückgang im Vormonat mit einem Anstieg auf 54,0 Punkte gerechnet.
USA: Bauausgaben sinken im November überraschend deutlich
WASHINGTON - In den USA sind die Bauausgaben im November überraschend deutlich gesunken. Auf Monatssicht seien die Ausgaben um 0,6 Prozent zurückgegangen, teilte das US-Handelsministerium am Montag in Washington mit. Volkswirte hatten im Schnitt nur einen Rückgang um 0,2 Prozent erwartet. Im Vormonat waren die Ausgaben zudem um revidierte 0,5 Prozent (zunächst 0,0%) zurückgegangen. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat sanken die Bauausgaben im November um 13,2 Prozent.
DIW-Antwort zu Rechnungshof-Kritik am 11. Januar
BERLIN - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) will am kommenden Montag (11.1.) zur Kritik an Ausgaben der Einrichtung Stellung nehmen. Der Rechnungshof von Berlin hatte in einem internen Bericht die Verwendung öffentlicher Mittel beanstandet. Es geht nach Presseberichten um mehr als sieben Millionen Euro, die in den Jahren seit 2000 möglicherweise nicht zweckgemäß ausgegeben wurden. Das DIW finanziert sich etwa zu zwei Dritteln aus Fördergeldern des Landes Berlin und der Bundesregierung.
Tschechischer Haushalt 2009 mit Rekorddefizit
PRAG - Der tschechische Staatshaushalt hat 2009 mit 192,2 Milliarden Kronen (7,3 Milliarden Euro) ein Defizit in Rekordhöhe aufgewiesen. Hauptgrund dafür seien krisenbedingte Einbrüche bei den Steuer- und Sozialversicherungseinnahmen von insgesamt etwa 160 Milliarden Kronen gewesen, sagte Finanzminister Eduard Janota bei der Bekanntgabe der Daten am Montag in Prag. Das Haushaltsdefizit entsprach damit nach vorläufiger Berechnung etwa 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Wirtschaftsweiser Franz erwartet vier Millionen Arbeitslose
BERLIN - Der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, erwartet einen Anstieg der Zahl der Arbeitslosen in Deutschland 2010 um rund eine halbe Million auf durchschnittlich vier Millionen. "Wir werden voraussichtlich weit unter den fünf Millionen Arbeitslosen bleiben, die noch vor wenigen Monaten befürchtet wurden", sagte Franz der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Die Krise würde sich damit weit weniger stark auf den Arbeitsmarkt auswirken als im Frühjahr 2009 angenommen. Der Ökonom erwartet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 1,6 Prozent wachsen wird, warnte aber, dass es bis 2013 dauern könne, bis Deutschland wieder die gleiche Wirtschaftsleistung wie vor der Krise, also Anfang 2008, erreichen werde./rob/jha/
AXC0120 2010-01-04/17:09