Die Bundesregierung bereitet einem Pressebericht zufolge ein Hilfspaket für Griechenland vor. Wie die "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe) Berliner Koalitionskreisen zitiert, sind sowohl bilaterale Hilfen als auch ein international abgestimmtes Vorgehen auf EU-Ebene im Gespräch. Über Details will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Spitze der Unionsfraktion am Mittwoch informieren. Wegen der Schuldenkrise Griechenlands befürchte man "eine größere Verwerfung als bei der Krise der Hypo Real Estate", zitiert die Zeitung die Koalitionskreise. Angestrebt sei eine europäische Lösung. Allerdings werde auch ein Alleingang Deutschlands nicht ausgeschlossen.
Der stellvertretende Fraktionschef der CDU/CSU im Bundestag, Michael Meister, bestätigte, dass in Berlin an einem Rettungspaket gearbeitet wird. "Oberste Priorität für die Union hat ein stabiler Euro", sagte Meister der 'FTD'. Es gebe allerdings keinen Automatismus, dem Mittelmeerstaat beizuspringen. "Wenn Griechenland Hilfen erhält, dann nur unter strengen Auflagen und wenn die griechische Regierung den Staat tiefgreifend reformiert", so Meister. Da Staatshilfen für Griechenland wie etwa Kredite aber auch vom Bundestag abgesegnet werden müssten, will Schäuble die Abgeordneten frühzeitig für die Rettungsaktion gewinnen.
Zeitdruck entsteht derzeit nicht nur die umfangreichen Spekulationen gegen den Euro, sondern auch durch den informelles Sonderrat der europäischen Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel. Dort wollen die EU-Staaten über ein abgestimmtes Vorgehen in der Griechenland-Krise beraten./fn
AXC0163 2010-02-09/18:08
