Die Deutsche Bahn AG hat nach Angaben des Zweckverbandes für den Leipziger Nahverkehr (ZVNL) ihre Rechte an der Wortmarke "S-Bahn" verloren. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA/München) sei dem Antrag des ZVNL gefolgt und habe die Löschung der 1999 von der DB AG angemeldeten Wortmarke beschlossen, teilte der Zweckverband am Montag mit.
Damit könne die öffentliche Hand ohne Zustimmung der Deutschen Bahn Nahverkehrsleistungen als S-Bahn bezeichnen. Zugleich dürfe die Bahn keine Zahlungen mehr von anderen Verkehrsunternehmen verlangen, die ihre Leistungen als S-Bahn bezeichnen wollen. Der ZVNL nannte die Münchner Entscheidung einen Etappensieg. Die Bahn könne Beschwerde einlegen und noch den Bundesgerichtshof anrufen. Von der DB AG lag zunächst keine Stellungnahme vor./gik/DP/alg
AXC0199 2011-02-14/16:16
