BERLIN (Dow Jones)--Der Atomausstieg und zugleich der Einstieg in eine überwiegend auf Erneuerbare Energien basierenden Energieversorgung ist nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "Herkulesaufgabe", die in der Zeit des Umstieges nicht ohne fossile Energieträger bewältigt werden kann. "Wir brauchen für die Zeit des Übergangs fossile Kraftwerke, daran führt kein Weg vorbei", sagte Merkel am Donnerstag im Deutschen Bundestag in Berlin in einer Regierungserklärung zur Energiepolitik. Dazu werde die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für hocheffiziente Kohle- und Gaskraftwerke fortentwickeln.
Die schnelle Fertigstellung der im Bau befindlichen fossilen Kraftwerke mit einer Leistung von rund 10 Gigawatt bis 2013 sei aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Netzstabilität unabdingbar. "Mindestens 10, wenn nicht 20 Gigawatt müssen in den nächsten zehn Jahren hinzugebaut werden", sagte Merkel.
Trotz der bevorstehenden gewaltigen Aufgaben und Herausforderungen zeigte sich Merkel überzeugt, dass Deutschland als erstes Industrieland die Energiewende schaffen werde. Deutschland habe dazu das Potenzial und die Kraft. "Wenn wir den Weg zur Energie der Zukunft so einschlagen, dann werden die Chancen viel größer sein als die Risiken", sagte die Kanzlerin.
Das Regierungskabinett hatte am Montag die Gesetzentwürfe für den Atomausstieg bis Ende 2022 beschlossen. Danach sollen die neun noch in Betrieb befindlichen Atommeiler von 2015 bis 2022 schrittweise vom Netz gehen, während die bereits vom Netz genommenen acht Kraftwerke abgeschaltet bleiben.
Die Pläne sehen auch einen beschleunigten Umstieg auf erneuerbare Energien und einen Ausbau des Stromnetzes vor. Dafür bringt die Regierung ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz auf den Weg, das bundesweit einheitliche Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen schafft. Zudem soll in einem Planungsbeschleunigungsgesetz unter anderem der Bau von Solaranlagen erleichtert werden. Bis 2020 soll der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch mindestens 35% betragen gegenüber gegenwärtig 17%.
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June 09, 2011 03:51 ET (07:51 GMT)
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