Den Haag stoppt RWE-Kohlekraftwerk an der Emsmündung

Der Staatsrat in Den Haag hat den umstrittenen Bau eines RWE-Kohlekraftwerkes auf der niederländischen Seite der Emsmündung gestoppt. Die höchste Gerichtsinstanz der Niederlande erklärte 2008 erteilte Bau- und Betriebsgenehmigungen für das Kraftwerk der RWE-Tochter Essent am Mittwoch für null und nichtig. Die Auswirkungen des Betriebs des Kohlekraftwerks für die Natur im Wattenmeer und auf den Watteninseln seien nicht ausreichend untersucht worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Der Staatsrat gab damit Umweltverbänden Recht, die gegen das Bauvorhaben geklagt hatten.

Welche konkreten Folgen die Entscheidung für das Bauvorhaben hat, sei noch undeutlich, berichtete die niederländische Presseagentur ANP. An dem geplanten Kohlekraftwerk werde bereits seit drei Jahren gebaut. Es solle das größte der Niederlande werden und insgesamt 2,6 Milliarden Euro kosten. Die nun für ungültig erklärten Genehmigungen hatten seinerzeit das Haager Landwirtschafts- und Umweltministerium sowie die Provinzen Groningen und Friesland erteilt.

Im Mai waren deutsche und niederländische Umweltverbände noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit dem Versuch gescheitert, den Bau des RWE-Kohlekraftwerks zu unterbinden. Das Gericht in Luxemburg wies die Beschwerde gegen die Bau- und Betriebsgenehmigung in Eemshaven ab. Gegen mehrere geplante Kraftwerke an der Emsmündung regt sich Protest auf beiden Seiten der Grenze. Dabei hatten Umweltschützer bereits vor der Entscheidung des Staatsrates einen Etappensieg errungen./evs/bur/DP/enl

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AXC0103 2011-08-24/11:53