Die dramatischen Stimmenverluste der FDP bei den vergangenen Landtags- und Kommunalwahlen dürfen aus Sicht von Parteichef Philipp Rösler nicht zu einer Lähmung der Liberalen führen. "Die letzten drei Wochen waren mit Sicherheit die schwierigsten, die ich in meiner 20-jährigen Parteigeschichte erleben musste", räumte der Bundeswirtschaftsminister am Sonntag auf einem Sonderparteitag des niedersächsischen FDP-Landesverbands in Hannover ein. "Aber wenn man solche Ergebnisse sieht, muss man sich doppelt motiviert fühlen, weiter zu machen in der liberalen Partei. Es muss ein Weckruf sein ans gesamte bürgerliche Lager. Jetzt erst recht!"
Die Freidemokraten sind in diesem Jahr bereits aus fünf Landtagen geflogen, auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen blieb die Partei Anfang September deutlich unter der Fünf-Prozent-Marke. "Wir haben hier die Hälfte der kommunalen Mandate verloren - das wiegt schon schwer", meinte Rösler.
Wie Generalsekretär Christian Lindner äußerte er sich selbstkritisch zum öffentlichen Bild, das die FDP zuletzt abgegeben habe: "Die Wahlergebnisse, die wir jetzt haben, sind ein klares Signal. Es gibt ein großes Potenzial für eine liberale Partei. Aber bei aller Bescheidenheit muss man feststellen: Wir sind für diese Menschen zurzeit nicht der Ansprechpartner."
Neben grundsätzlicher Zustimmung zum Kurs der Bundesspitze machten mehrere FDP-Mitglieder in Hannover ihrem Ärger über den Zustand der Partei Luft. "Den Vorsprung, den wir nach der Bundestagswahl vor zwei Jahren hatten, haben wir durch die Fehlbesetzung von Ministerien, Überheblichkeit und Arroganz verspielt. Das bringt auch die beste Programmatik nicht zurück", kritisierte eine Delegierte.
Die FDP-Politikerin Ina Wunn fand noch drastischere Worte: "Unsere Partei befindet sich nicht im freien Fall - sie ist bereits unten angekommen", sagte sie bei lauten Zwischenrufen. Es sei der Führung "gelungen, die FDP zu einer Splitterpartei zu machen"./jap/DP/ep
AXC0021 2011-09-25/14:31